Theo Waigel, Björn Engholm, Bernhard Vogel |
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Sendung vom Montag, 10.10.2005
Bernhard Vogel, Theo Waigel, Björn Engholm
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Die Entscheidung im Kanzlerpoker ist gefallen – Angela Merkel soll Kanzlerin werden. Drei Politiker der alten Garde, Björn Engholm, Bernhard Vogel und Theo Waigel, haben ähnliche Situationen wie das Machtgezerre in Berlin oft hautnah miterlebt. Alle drei wissen, wie Machtkämpfe und Machtverzicht ablaufen. Alle drei können aus eigener Erfahrung sagen, was in Schröder und Merkel vor sich geht.
Björn Engholm kann sich Gerhard Schröder im neuen Kabinett nicht vorstellen. "Schröder und Merkel geht nicht", sagte der Ex-SPD-Chef bei "Beckmann". "Schröder und Merkel sind beide Alphatiere." Engholm weiter: "Wenn jetzt ein Ruck durchs Land gehen soll, dann darf eine Große Koalition nicht an persönlichen Querelen scheitern." Auch wenn aus Teilen der SPD der Wunsch nach einem Regierungsamt für Schröder anhält – einen Vizekanzler oder Außenminister Schröder werde es nach Engholms Ansicht nicht geben. "Gerhard Schröder ist am Ende Staatsmann genug und weiß, dass die Zweierkonstellation Merkel/Schröder nicht funktionieren wird."
Engholm prophezeit dem Noch-Bundeskanzler "eine ganz andere, große Zukunft": Gerhard Schröder habe "enorme Potenzen", nicht nur politischer Art: "Er ist ein Machttier und kreativ genug, neue Dinge zu ergreifen." Für die Zeit nach Gerhard Schröder vermisst Engholm starke Köpfe in der SPD und wirft der SPD Versäumnisse vor: "Unsere Personaldecke ist nicht so dick, dass man darüber lachen könnte. Die Partei hat nicht genug darauf geachtet, aus dem zweiten Glied Leute nach vorne zu tragen. Schröder hinterlässt eine erhebliche Lücke – und auch ein emotionales Loch nach den letzten Wochen."
Während manche Polit-Kollegen noch an der Befähigung von Angela Merkel zweifeln, glaubt der Ex-CSU-Chef Theo Waigel fest an die designierte Kanzlerin. "Natürlich kann sie es! Sie ist eine Frau, die mit Macht umgehen kann", sagt Waigel bei "Beckmann". "Angela Merkel weiß sehr genau, was sie will. Sie hat eine Menge durchgemacht und eine Menge Aversionen erdulden müssen. Aber sie hat in den letzten Tagen und Wochen Nervenstärke bewiesen." Waigel rät Angela Merkel und der von ihr geführten Koalition, sich auf "fünf, sechs Ziele" zu konzentrieren: "Wenn man diese in zweieinhalb oder drei Jahren auf den Weg bringt, dann hat man Erfolg gehabt. Denn im letzten Jahr, darüber muss man sich im Klaren sein, schaut jeder schon wieder auf den Wahlkampf." Durch die große Koalition sei eine Radikalisierung an den politischen Rändern zu befürchten, warnt Waigel. "Die Linke ist da. Und ich sehe die Gefahr: Immer wenn links etwas entstanden ist, ist das auch rechts passiert. Das müssen CDU/CSU unter allen Umständen verhindern."
Kritik übt Theo Waigel am bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Dessen Entschluss, in eine neue Bundesregierung zu wechseln, sei zu spät erfolgt: "Ich hätte mir gewünscht, dass Edmund Stoiber schon vor acht Wochen erklärt hätte, was er jetzt erklärt hat", sagt Waigel. "Wir hätten uns damit manches erspart und nicht die ganzen Diskussionen um Kirchhof gehabt." Der ehemalige Bundesfinanzminister macht Stoiber für das Wahlergebnis der Union und das politische Patt mit verantwortlich. Man könne vom Wähler kein Wunschergebnis erwarten, "wenn man selber nicht weiß, was man wollen soll". Auch wenn er zu spät kam: Theo Waigel hält Stoibers jetzigen Entschluss für richtig. "Ich bin froh, dass der Chef der CSU nach Berlin geht."
CDU-Politiker Bernhard Vogel, ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, kennt Große Koalitionen sowohl aus seinen Amtszeiten als auch innerhalb der eigenen Familie: Die private "Große Koalition" mit seinem Bruder Jochen Vogel, dem ehemaligen Parteivorsitzenden der SPD, sei leichter als eine politische. "Schön ist die Große Koalition nicht, weil sie nicht gewollt war," sagt Bernhard Vogel bei "Beckmann". Damit Union und SPD jetzt erfolgreich sein können, müsse es heißen: "Erst das Land, dann die Partei." Entscheidend sei vor allem gegenseitiger Respekt der Parteien. Als dringlichste Punkte nennt Vogel den Jobgipfel, die Föderalismusreform und den Subventionsabbau. Wichtig seien starke Politiker in der kommenden Regierung: "Da müssen jetzt die besten Leute rein, um die Probleme für Deutschland zu lösen."
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