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vom 12.05.2006


Plant Monika Hohlmeier ein Comeback?


Ein Jahr nach ihrem Sturz verblüffte die Strauß-Tochter die Fraktion mit einem kritischen Beitrag zur CSU-Politik in Berlin




von Cornelia Wohlhüter
München. Im Büßerhemd wird sie heute nicht vor den Untersuchungsausschuss treten, im Gegenteil. Monika Hohlmeier will „einige Dinge geraderücken“. Ein Jahr nach ihrem Sturz als Kultusministerin, 20 Monate nach ihrem Rücktritt als CSU-Bezirkschefin gibt sie sich kämpferisch. Immer mehr Kollegen trauen der Strauß-Tochter ein politisches Comeback zu; sie habe die Steher-Qualitäten des Papas geerbt. Solche Vermutungen wurden genährt durch ihren kritischen Diskussionsbeitrag in der Fraktionssitzung am Mittwoch. Indirekt griff sie Parteichef Edmund Stoiber an, als sie im Zusammenhang mit jüngsten Berliner Beschlüssen warnte, die Position der CSU müsse auch in einer Großen Koalition erkennbar bleiben. Stoiber zeigte sich verwundert, dass ausgerechnet sie als ehemaliges Kabinettsmitglied Kritik äußere. Teilnehmer berichten, er habe eingeräumt, dass manches wenig erfreulich sei. Aber für eine Paketlösung habe er Kröten schlucken müssen - schon um die Steuervergünstigung für die Landwirte durchzusetzen, die in Berlin wenig Begeisterung fand.

Ausschuss befragt sie zum Task-Force-Debakel

Der forsche Auftritt der Ex-Ministerin stieß nicht auf ungeteilte Begeisterung. Erklärte Hohlmeier-Gegner in der Fraktion fragten sich verblüfft, was sie mit ihrer „oberlehrerhaften Analyse“ bezweckt habe. Andere dagegen sahen den Beweis, dass das Kapitel Hohlmeier noch lange nicht geschlossen ist: „Die Moni kommt wieder, die gefällt mir in letzter Zeit immer besser“, urteilte etwa ein Kollege. Falls ihr Auftritt wirklich die Rückkehr auf die große politische Bühne einleiten sollte, wäre der Zeitpunkt kühn gewählt. Denn heute erwartet sie eine harte Bewährungsprobe vor dem Untersuchungsausschuss. Ihre Befragung
zum Millionen-Debakel der von ihr verantworteten WM-Task- Force stellt eine Art Schlusspunkt der endlosen Untersuchung dar, auch wenn als allerletzter Zeuge am 1. Juni noch der Ministerpräsident gehört wird.
Man hat sich im Laufe der Zeit zusammengerauft im Untersuchungsausschuss, scharfe Töne hört man immer erst hinterher. Auch gestern, bei der Befragung von Kultus-Staatssekretär Karl Freller (der wenig zur Aufklärung beitragen konnte) wurde viel
gelacht. Für Freller wurden
die fast vergessenen Fragen-Kapitel wieder aufgeschlagen: Wie
viele Genehmigungen zur Nebentätigkeit gab’s, und war Parteiarbeit im Ministerium üblich? Aber damit nimmt es der Schwabacher Politiker ganz genau. Über die Vorgänge im Ministerbüro indes und in der angegliederten
Task Force wusste er gar nichts.
Seit Wochen interessiert sich der Untersuchungsausschuss vornehmlich für die Arbeit dieser kleinen Truppe, die ein grandioses Rahmenprogramm der Fußball-WM organisieren sollte. Berühmt wurden nur die Flops, wie der großartig angekündigte Kongress „Visions of Football“, der die Menschheit kaum interessierte (1,6 Mio. Defizit). Der Oberste Rechnungshof prüfte nachträglich die Bücher und stellte der Task Force ein vernichtendes Zeugnis aus. Ob das nun Ergebnis einer „übermotivierten Prüfung“ war (wie man gelegentlich von der CSU-Seite hört) oder nicht, spielt eigentlich keine Rolle: Die Opposition wollte vor allem beweisen, dass Staatskanzlei und der Ministerpräsident frühzeitig Bescheid wussten über Pannen und drohendes Finanzdebakel. Die CSU sah auch nach vielen, vielen Zeugen keine Anzeichen dafür.

Opposition hofft noch auf Gegenüberstellung

Die Arbeit der Task Force ist im Untersuchungsauftrag nur ein Anhängsel. Der umfangreiche Fragenkatalog hinterfragt, ob Monika Hohlmeier als Kultusministerin ihr Amt mit Parteiarbeit verquickte, Mitarbeiter für CSU-Aufgaben einspannte, ob Personen bevorzugt wurden. Und er zielt auf dubiose Vorgänge in der Münchner CSU. Nach der Dossier-Affäre und belastenden Zeugenaussagen verlor Monika Hohlmeier den Rückhalt der Parteispitze; sie musste zurücktreten. Vor dem Ausschuss hat sie dennoch alle Schuld von sich gewiesen. JU-Yuppies wie Maximilian Junker aber belasteten die einstige CSU-Bezirksvorsitzende schwer, der Chef der Münchner Rathaus-CSU, Hans Podiuk, sah gar einen „Abgrund von Lüge und Täuschung“. SPD und Grüne wollen eine Gegenüberstellung. Denn während Podiuk sagt, Hohlmeier habe von den Manipulationen gewusst, bestreitet sie das vehement. Die CSU lehnte den spektakulären Showdown ab, weshalb die SPD vors Verfassungsgericht zog. Bis zur Entscheidung bleibt die Zeugenliste offen. Der Schlussbericht zum Untersuchungsausschuss wird deshalb erst im Herbst erwartet.



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