Eigenwillige Rumsfeld-Memos aufgetaucht
Bush verteidigt CIA-Verhörmethoden
Washington. US-Präsident George W. Bush hat "harsche" Methoden bei CIA-Verhören von Terrorverdächtigen verteidigt. Sie seien "sicher, gesetzesgemäß und notwendig", sagte Bush in einer Rede vor der Heritage Foundation, einem konservativen Forschungsinstitut in Washington.
Zudem rief der Präsident die Demokraten im US-Senat auf, die Berufung von Michael Mukasey zum Justizminister nicht zu blockieren. Mukasey stößt auf Widerstände, seitdem er erklärt hat, dass er sich nicht sicher sei, ob das sogenannte "Water Boarding", das Simulieren von Ertränken bei Verhören, Folter sei. Damit ließ er zugleich offen, ob es nach seiner Auffassung unter das von Bush erklärte Folterverbot fällt oder ob es zu den von Bush verteidigten "harschen" Methoden zählt. Für internationale Menschenrechtsexperten fällt das "Water Boarding" klar unter Folter.
Von einem der Architekten der CIA-Verhörmethoden, Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, distanzierte sich das Weiße Haus nun – allerdings aus anderen Gründen. Die "Washington Post" hat Auszüge aus Rumsfelds internen Pentagon-Memos veröffentlicht, auf die das Weiße Haus mit Entsetzen reagierte. Denn in den Anweisungen an seine Mitarbeiter sprach Rumsfeld davon, dass Muslime oft keine Ahnung von Arbeit hätten. Oder dass man die Amerikaner derart beeinflussen müsse, dass sie sich "darum reißen", sich für den Krieg zu opfern.
Indes hat Außenministerin Condoleezza Rice ihre Entscheidung verteidigt, Diplomaten notfalls zwangsweise in den Irak zu versetzen. Diese hätten die Pflicht, auch solch schwierigen Aufgaben zu übernehmen, sagte Rice. Einem umstrittenen Beschluss zufolge sollen Diplomaten ihren Job verlieren, wenn sie den einjährigen Irak-Einsatz verwehren. Diesen haben manche Diplomaten als "potenzielle Todesstrafe" bezeichnet.
Freitag, 02. November 2007