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13.12.2007    12:39 Uhr Drucken  |  Versenden  |  Kontakt
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Urteil

Arnie gewinnt

Die Autoindustrie erleidet im Streit um Abgase in Kalifornien eine Niederlage: Kalifornien darf Emmisssionsgrenzen im Alleingang festsetzen.

Smog Kalifornien
vergrößern So sieht der Himmer über Los Angeles öfter mal aus: versmogt. Gouverneur Schwarzenegger will das ändern.
Foto: AFP
 

Ein kalifornischer Richter hat der US-Autoindustrie im Streit um den Ausstoß von Treibhausgasen eine Abfuhr erteilt. Nach der Entscheidung eines Bezirksrichters am Mittwoch darf der Westküstenstaat im Alleingang Abgas-Grenzwerte für Fahrzeuge festsetzen, um damit die Umwelt zu schützen.

Ein Verband führender Autohersteller war gegen ein entsprechendes Gesetz in Kalifornien mit der Begründung vor Gericht gezogen, nur der Regierung in Washington stünden derartige Entscheidungen zu. Sie pochten auf landesweite
Vorschriften zur Luftreinhaltung durch die Bundesbehörde.

32 Millionen Autos fahren allein in Kalifornien

Kalifornien will die Auto-Industrie dazu zwingen, den Schadstoffausstoß bestimmter Fahrzeugen bis zum Jahr 2016 um 30 Prozent zu senken. Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat bereits sechzehn weitere Bundesstaaten dafür gewinnen können, für den Ausstoß von Treibhausgasen im Straßenverkehr striktere Standards festzusetzen.


Zur Umsetzung der schärferen Auflagen braucht Kalifornien noch die Einwilligung der Umweltbehörde EPA. Im November hatte Schwarzenegger in Washington eine entsprechende Klage eingereicht, um den Prozess zu beschleunigen.

Bereits 2002 hatte der Westküstenstaat eine drastische Reduzierung von Autoabgasen durch Festschreibung von strengeren Emissions-Obergrenzen beschlossen. 2005 wurde in Washington ein Antrag eingereicht, um von den Bundesgesetzen zur Luftreinhaltung ausgenommen zu werden und selbst schärfere Grenzwerte festsetzen zu können.

In Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat, sind 32 Millionen Fahrzeuge registriert. Sie gelten als Verursacher von mindestens 30 Prozent der klimaschädlichen Treibhausgase an der Westküste.

(sueddeutsche.de/dpa/gf)


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Kommentare


13.12.2007 14:53:28

n.r.gunne: "Arni 4 president"

Ausgerechnet ein Zugezogener muss den Amis zeigen, dass Umweltschutz kein Ammenmärchen sein muss. Als ein Vorbild für andere gouveners wirkt Arni durch seine Bestimmtheit auf jeden Fall. Stellt sich nun die Frage, ob die genauso beherzt handeln und was danach weiter geschieht; erstmal ist das nur ein kleiner Schritt für die Menschheit...


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