DSL

Millionen Menschen in Deutschland wird ein schneller Internetanschluss (Breitbandanschluss) verwehrt. Insbesondere Bürgerinnen und Bürger in ländlichen Räumen sind betroffen. Weil sich dort nicht genug Gewinn erwirtschaften lässt, bauen die großen Telekommunikations-Unternehmen die notwendige DSL oder andere Netzinfrastruktur nicht aus. Während in Ballungszentren bereits das VDSL-Hochgeschwindigkeits-Netz installiert wird, können Menschen auf dem Land zum Teil nur mit veralteten Modems surfen – je schneller die Anschlüsse in Großstädten, desto größer die Kluft zwischen Stadt und Land. Das widerspricht dem grundgesetzlichen Auftrag, gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen.

Der Zugang zum schnellen Internet kann gerade in ländlichen Gegenden die Teilnahme am kulturellen oder auch politischen Leben erleichtern. Für Unternehmen abseits der Ballungszentren ist ein moderner Internetanschluss notwendig, um wirtschaftlich tätig zu sein. Nur wenn Kommunen eine zeitgemäße Telekommunikations-Infrastruktur anbieten, können sie den Wegzug von qualifizierten, jungen Menschen verhindern und haben die Chance auf Ansiedlung neuer Unternehmen. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit muss die Jobsuche im Internet oder die Online-Bewerbung möglich sein.

Die Bundesregierung kennt das Problem seit Jahren. Lange Zeit hat sie es heruntergespielt und unverbindliche Gesprächsrunden mit der Industrie organisiert. Unter dem Druck von Kommunen und Bürgerinitiativen hat sie nun Förderprogramme ermöglicht. Ausreichend ist das bislang alles nicht. DIE LINKE will die Telekommunikations-Unternehmen in die Pflicht nehmen. Sie fordert Breitband-Anschlüsse als Universaldienstleistung gesetzlich festzuschreiben - also als Mindeststandard, der jedem zusteht. So hätte jeder Haushalt Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss. Bereits heute ist ein Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu. So wird verhindert, dass private Telekommunikationskonzerne sich auf die profitablen Ballungszentren konzentrieren und Telefonanschlüsse auf dem Land vernachlässigen. Was für normale Telefonanschlüsse gilt, muss heute auch für schnelle Internetanschlüsse gelten! Der nötige Netzausbau könnte dabei über einen Fonds finanziert werden, in den private Breitbandbetreiber nach bestimmten Regeln einzahlen. So kommt es nicht zu einer „Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der Verluste“, bei der Private hohe Gewinne in Ballungszentren machen, der teure Netzausbau auf dem Land aber dem Steuerzahler aufgebürdet wird.