Rechtsquellen Erneuerbare Energien

Polen: Rechtslage im Überblick

Förderung im Überblick

Die Republik Polen fördert Strom aus Erneuerbaren Energien hauptsächlich durch eine Mengenregelung. Stromlieferanten sind verpflichtet, eine vorgegebene Quote von grünen Zertifikaten ("certificates of origin") vorzulegen, die für die Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien ausgegeben werden. Daneben wird Strom aus Erneuerbaren Energien durch eine Stromankaufsverpflichtung der Elektrizitätsversorgungsunternehmen gefördert, die mit der Belieferung von Haushaltskunden im Niederspannungsbereich betraut sind („Grundversorger“). Eine Förderung erfolgt weiter durch Kredite und steuerliche Regulierungsmechanismen.

Netzzugang im Überblick

Der Netzbetreiber ist verpflichtet, Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien nach diskriminierungsfreien Kriterien an das Netz anzuschließen. Es besteht jedoch eine Pflicht der Netzbetreiber zur vorrangigen Übertragung von Strom aus Erneuerbaren Energien. Zum Ausbau der Netze ist der Netzbetreiber nach allgemeinen energiewirtschaftsrechtlichen Vorschriften verpflichtet. Ein individueller Anspruch des Anlagenbetreibers auf Netzausbau besteht nicht.