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Russland: Medwedjew kippt schärferes Mediengesetz
Russlands Präsident strukturiert um

Medwedjew kippt schärferes Mediengesetz

Präsident Medwedjew (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Präsident Medwedjew will, dass eine neue Führung die Armee reformiert. ]
Einen Monat nach seinem Amtsantritt hat der russische Präsident Dimitri Medwedjew die noch von seinem Vorgänger Wladimir Putin initiierte umstrittene Verschärfung des Mediengesetzes verhindert.

Nach der im April in erster Lesung vom Parlament beschlossenen Verschärfung des Mediengesetzes kippte Medwedew die Initiative. Die neuen Bestimmungen könnten "ein normales Funktionieren von Massenmedien behindern", zitierten Moskauer Medien aus einem Kremlgutachten. Damit sei das Vorhaben der von Putin geführten Partei Geeintes Russland in der Duma gescheitert, schrieb die Zeitung "Kommersant".

Berichte über eine Affäre Putins als Auslöser

Laut der Gesetzesänderung hätte etwa Zeitungen bei wiederholter Rufschädigung die Schließung gedroht. Auslöser der Novellierung waren Artikel über Putins angebliche Scheidung und eine mutmaßliche Beziehung des Politikers mit einer Sportlerin.

Gegen die Verschärfung des Gesetzes hatte es international Protest gegeben. Auch russische Medienvertreter, Menschenrechtler und Nichtregierungsorganisationen kritisierten die geplanten Änderungen scharf. Der Parlamentsvorsitzende Boris Gryslow sagte, die Duma werde sich nach der Entscheidung des Präsidenten vorerst nicht weiter mit dem Gesetz befassen.

Fokus auf den Umweltschutz

Zwei Tage vor seinem Besuch in Deutschland am Donnerstag kündigte der Kremlchef auch größere Anstrengungen im Umweltschutz an. Russland sei der weltweit größte Verschwender von Wärmeenergie, kritisierte Medwedjew. "Wenn wir einfach nur an die Energieverluste in Wärmenetzen denken - dort nimmt unser Land den ersten Platz in der Welt ein. Das ist ein schlechter Rekord." 40 Millionen Russen lebten in einer ungesunden Umgebung, eine Million davon leide unter einer gefährlichen Verschmutzung ihrer Umwelt, betonte er.

Medwedjew kündigte für Oktober ein Gesetz über Grenzwerte für den Schadstoffausstoß an: "Wir müssen schnell handeln." Die Regierung will härtere Strafen für Umweltsünder einführen.

Neuer Generalstabschef ernannt

Der 42-Jährige ernannte Nikolai Makarow zum neuen Generalstabschef. Makarow soll anstelle des abgesetzten Befehlshabers Juri Balujewski Reformen in der maroden russischen Armee umsetzen. Balujewski übernimmt den Posten des stellvertretenden Leiters des Nationalen Sicherheitsrats. Der Armeechef war zuletzt immer wieder mit Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow zusammengestoßen, der die Reform der Armeefinanzen und den Kampf gegen Korruption vorantreiben wollte.

Stand: 03.06.2008 20:33 Uhr
 

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