| Mazedonien erhält von der EU-Kommission die Visafreiheit – Anerkennung für die Reformpolitik |
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| Geschrieben von Andreas Raab | |
| Mittwoch, 15. Juli 2009 | |
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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Brüssel haben heute der für Visapolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Jacques Barrot (Frankreich) und der Erweiterungskommissar Oli Rehn (Finnland) die Aufhebung der Visapflicht für Mazedonier zum 1. Januar 2010 im Namen der Kommission vorgeschlagen. Mazedonien erfülle bereits alle Voraussetzungen im Bereich biometrische Pässe, Grenzsicherung, Polizei, Verbrechensbekämpfung und institutionelle Reformen. Wenn Montenegro und Serbien bis zum Jahresende noch ausstehende Reformen abschließen, können auch ihre Bürger visafrei reisen. Albanien und Bosnien-Herzegowina erfüllen noch nicht die institutionellen Voraussetzungen. Die Entscheidung der EU-Kommission muß im Oktober noch vom EU-Parlament bestätigt und vom Europäischen Rat der Minister mit 2/3 Mehrheit der Mitgliedsstaaten angenommen werden. Ein Veto Recht einzelner Staaten besteht in dieser Frage nicht. Die Visafreiheit gilt dann für alle Schengen Staaten, d.h. die EU – Staaten ohne Großbritannien und Irland aber mit Norwegen, der Schweiz und Island. Die bevorstehende Aufhebung der Visapflicht, der Mazedonien für 17 Jahre unterworfen war, wird als Schritt der Anerkennung für die Reformpolitik und die gewonnene Stabilität des Landes gesehen. |
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| Letzte Aktualisierung ( Dienstag, 11. August 2009 ) |
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