Permanente Interventionsfähigkeit der Luftwaffe ist im Aufbau
An der Medienkonferenz des Bundesrates vom 19. Februar hat Verteidigungsminister Ueli Maurer zur Flugzeugentführung in Genf und zur Interventionsfähigkeit der Schweizer Luftwaffe Stellung genommen. Die permanente Interventionsfähigkeit sei im Aufbau und mit dem Kauf des Gripen werde diese verbessert und nachhaltiger.
Das Fazit von Verteidigungsminister Ueli Maurer aus der Flugzeugentführung in Genf ist klar: „Die Schweiz braucht eine Luftwaffe.“ Nur die Armee könne den Luftpolizeidienst wahrnehmen. Nach der Flugzeugentführung geriet die Luftwaffe in Kritik, weil sie ausserhalb der normalen Arbeitszeit nicht intervenieren kann. Maurer stellte hier klar, dass die Schweiz bei normaler Lage noch nie die Fähigkeit hatte, rund um die Uhr intervenieren zu können. Diese Interventionsfähigkeit werde aber mit dem Projekt ILANA (Interventionsfähigkeit des Luftpolizeidienstes ausserhalb der normalen Arbeitszeit) – wie in einer überwiesenen Motion im Jahr 2010 gefordert – aufgebaut.
2020 volle Einsatzbereitschaft
Die Umstellung von einem Einschicht-Betrieb auf einen Dreischicht-Betrieb braucht laut Ueli Maurer ihre Zeit, da unter anderem neue Piloten rekrutiert und ausgebildet werden müssten. „Dies braucht etwa sechs Jahre.“ Gleich lang rechne auch Skyguide, die Jägerleitoffiziere ausbilden müssten. Stand heute rechnet das VBS mit rund 100 neuen Stellen (Piloten, Bodenpersonal, Skyguide, Support, Feuerwehr) und Vollkosten von rund 30 Mio. Franken pro Jahr. Auf einen Zweischicht-Betrieb könne 2016, auf einen Dreischicht-Betrieb spätestens 2020 umgestellt werden.
Es braucht die Gripen
Der Verteidigungsminister erklärte vor den Medien auch, dass der Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen die Interventionsfähigkeit der Luftwaffe auch im Luftpolizeidienst klar verbessert und nachhaltig sichere. Die Schweiz brauche Flugzeuge am Boden, die rasch starten könnten, damit sie dauernd ein Interventionsmittel zur Verfügung habe. Die Schweiz brauche den Gripen aber auch, um in Zeiten konkreter Bedrohung oder Spannung, also in ausserordentlichen Lagen, über längere Zeit 2 oder vier Flugzeuge permanent in der Luft halten zu können (operationelle Leistungsfähigkeit). Mit dem Gripen könne die Luftwaffe ihre operationelle Leistungsfähigkeit bis 2050 planen.
Luftraumüberwachung funktioniert
Ueli Maurer hält fest, dass die Luftraumüberwachung der Schweiz mit dem 2004 umgesetzten Radarsystem FLORAKO einwandfrei funktioniere. Das habe auch der Fall in Genf gezeigt. Der Verteidigungsminister stellte ausserdem klar: Der Fall Genf hätte sich auch bei permanenter Interventionsfähigkeit der Schweizer Luftwaffe nicht anders abgespielt. Auch dann hätte die französische Luftwaffe das Passagierflugzeug die wenigen Kilometer im Schweizer Luftraum zum Flughafen Genf begleitet.
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