Rüstungsprogramm 2015
Übersicht
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern für 542 Millionen Franken. Er beabsichtigt drei Systeme zu ersetzen, die vor ihrem Nutzungsende stehen.
Das Aufklärungsdrohnensystem 95 vom Typ Ranger befindet sich seit rund 20 Jahren im Einsatz. Es ist veraltet und Ersatzteile können nicht mehr beschafft werden. Nach einer gründlichen Evaluation soll das unbewaffnete Aufklärungsdrohnensystem Hermes 900 HFE von Elbit Systems beschafft werden. Das System erfüllt die Qualitäts- und Bedarfsanforderungen am besten und hat das beste Preis-Leistungs-Verhältnis.
Der Schiesssimulator zum Sturmgewehr 90 ist seit 1993 im Einsatz. Die Unterhaltskosten stiegen und Ersatzteile können nicht mehr beschafft werden. Der bestehende Simulator soll durch den «Schiesssimulator zum Sturmgewehr 90 Neue Technologie» ersetzt werden. Der Simulator dient der realistischen Ausbildung gefechtsmässigen Verhaltens.
Mit dem «Leichten Motorfahrzeug geländegängig für Fachsysteme» auf Basis des Mercedes-Benz G 300 CDI 4x4 will der Bundesrat das heutige Systemfahrzeug Steyr-Daimler-Puch 230 GE ablösen. Instandhaltung sowie Reparaturkosten dieser mittlerweile 25-jährigen Fahrzeuge übersteigen die betriebswirtschaftlich vertretbare Grenze. Zudem gestaltet sich die Versorgung mit Ersatzmaterial schwierig, weil dieses zum Teil nicht mehr hergestellt wird.
Der Nationalrat hat das Geschäft am 16. Juni 2015 mit 130 zu 55 Stimmen bei 1 Enthaltung verabschiedet. Der Ständert folgte am 7. September mit 31 gegen 9 Stimmen bei 5 Enthaltungen.
Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz
Der Inlandanteil des beantragten Materials wird auf 130 Millionen Franken veranschlagt. Bei den aus dem Ausland bezogenen Leistungen belaufen sich die Offset-Verpflichtungen (direkte und indirekte Beteiligungen) auf 343 Millionen Franken. Inlandproduktion und Offset-Verpflichtung generieren insgesamt eine Beschäftigungswirksamkeit von 87 Prozent beziehungsweise Arbeit im Umfang von rund 2600 Personenjahren. Durchschnittlich 500 Personen werden während rund 5 Jahren beschäftigt sein.