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China und Japan "am Scheideweg"
Quelle: reuters/apple daily
Nach einer neuen antijapanischen Protestwelle in China hat Japans Außenminister Nobutaka Machimura vor einem ernsten Verfall der Beziehungen gewarnt. Die Demonstrationen von Zehntausenden, die teilweise in Angriffe auf japanische Konsulate und Restaurants eskalierten, überschatteten die Krisengespräche mit seinem Amtskollegen Li Zhaoxing in Peking.
Für Flat Tax und Kerneuropa
Quelle: APA/Hans Klaus Techt
Der Gründungskonvent des BZÖ hat das erste orange Parteiprogramm am Sonntag mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen. Die "Bündnispositionen" waren zuvor von Vizekanzler Hubert Gorbach, Justizministerin Karin Miklautsch, Sozialministerin Ursula Haubner und Klubchef Herbert Scheibner verlesen worden. Die Delegierten quittierten die Vorlesung mit bravem Applaus. Eine Debatte über das Programm fand nicht statt. Die Diskussion soll nun in den Landesorganisationen stattfinden.
Fischer sieht keine Regierungskrise
Bundespräsident Heinz Fischer sieht trotz der FP-Spaltung keine Regierungskrise in Österreich. "Regierungskrise" sei ein Terminus Technicus, der mit dem Zerbrechen einer Regierung oder mit dem Verlust der Nationalratsmehrheit zusammenhänge. "Ich kann das nicht als eine Regierungskrise bezeichnen, sondern es ist eher die Krise einer politischen Partei und es wird sich in den nächsten Tagen und Wochen herausstellen, ob und in welcher Weise das auf das Vertrauen des Nationalrats gegenüber der Bundesregierung Auswirkungen hat", sagte Fischer am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast".
Welt

Berlusconi bereitet Regierungsumbildung vor
Erinnerungen an das Grauen
Europa

Zypern: Pro-Europäer Talat neuer Präsident
Verwirrspiel von Gross
Inland

Geburtstagsfeier im Schottenstift
Vor 60 Jahren wurde die ÖVP gegründet
Gründungskonvent in Salzburg
Haider einstimmig zum Obmann des BZÖ gewählt
Hintergrund

1945: Geburt von 60 Jahren Zukunft
Sixtinische Kapelle war nicht immer der Ort, wo Päpste gewählt wurden

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