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Jubiläums-Portal
Der Weg zum Staatsvertrag
Japans Zukunft steht zur Wahl
Aufzählung Neuwahl nach internem Streit über Postprivatisierung.

Tokio. Am Sonntag finden in Japan Neuwahlen statt. Dem amtierenden Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi werden mit seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) laut Umfragen gute Chancen zugerechnet, erneut zu gewinnen.
Euro-Finanzminister gegen Steuersenkung
Quelle: dpa / Kay Nietfeld
Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich gegen steuerliche Maßnahmen als Antwort auf den hohen Ölpreis ausgesprochen. Weder Mineralöl- noch Mehrwertsteuer sollten wegen der steigenden Preise gesenkt werden. Denkbar seien aber etwa Heizungsbeihilfen für besonders betroffene Menschen.
Deutschland droht Wahlchaos
Quelle: dpa / Alexander Rüsche
Aufzählung Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert.
Aufzählung SPD setzt Aufholjagd in Umfrangen fort.

Berlin. (APA) Der Tod einer NPD-Kandidatin und die damit verbundene Wahlverschiebung in Dresden hat eine Debatte um eine mögliche Verzerrung des Ergebnisses der deutschen Bundestagswahl ausgelöst. Der FDP-Rechtsexperte Max Stadler sagte, die Dresdner Wähler könnten durch die Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses beeinflusst werden.
Ölpreis belastet Heizkosten
Aufzählung BZÖ will Kaufkraft stärken und Steuersystem vereinfachen.
Aufzählung Länder fordern Heizkostenzuschuss.

Wien. Das BZÖ beharrt auf eine zusätzliche Steuerreform ab 1. Jänner 2007. Bündnis-Obmann Jörg Haider forderte in einer Pressekonferenz am Donnerstag eine steuerliche Entlastung für den Mittelstand und eine einheitliche Unternehmenssteuer bei den betrieblichen Einkünften. Auf Grund der hohen Ölpreise müsse man auch den Pendlern mit einer Entlastung entgegenkommen. Zu der Verwirrung rund um eine Arbeitsgruppe für eine weitere Steuerreform stellte Haider klar: "Es gibt sie".
Schaunig will neue Chefin werden
Aufzählung Schaunig stellt Koalition mit Haider nicht mehr in Frage.
Aufzählung Kärntner Parteitag entscheidet am 29.

Klagenfurt. Die SPÖ-Kärnten stellt kommenden Montag in einer Parteivorstandssitzung die Weichen für die Nachfolge des derzeitigen SPÖ-Vorsitzenden LH-Stv. Peter Ambrozy. Am Donnerstag hat Soziallandesrätin Gaby Schaunig als erste der für die Nachfolge in Frage kommenden Personen klargestellt, dass sie für den Parteivorsitz kandidieren wird. Es sei an der Zeit, "das Visier hochzuklappen", begründete Schaunig ihre Ankündigung.
Österreich im Fokus der EU-Ermittlungen
Quelle: Apa
Aufzählung Befürworter und Gegner der Handy-Steuer fühlen sich bestärkt
Aufzählung Kommission will noch 2005 klagen

Brüssel/Luxemburg/Wien. Zuerst jubelten die Befürworter der in Niederösterreich geplanten Handymasten-Steuer: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg erklärte am Donnerstag die Kommunalabgaben auf Mobilfunkantennen in zwei belgischen Gemeinden grundsätzlich für vereinbar mit dem EU-Recht. Aber auch die Gegner fanden Gründe zum Jubeln.
Welt
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Europa stellt Iran die Rute ins Fenster
Die UNO und Saddam Hussein: Ein Politkrimi
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Kurz notiert
Grünewald fordert mehr Akademiker
Gusenbauer strebt Zentralmatura an
Fall Gudenus
Europa
Microsoft klagt zum zweiten Mal die EU
Panorama
Weiss & Egghardt: Nachbarn entdecken – Slowakei. Ein Reiseführer in die fremde Nähe
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Anschläge in Sharm el-Sheikh
EU-Verfassung

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