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Stadler rechnet mit seinem Rauswurf
FP-Chef Strache fühle sich mit ihm in der Partei "offenbar nicht sicher", glaubt Ewald Stadler sein politisches Schicksal zu kennen.
Rechte Konkurrenten: Stadler, Strache
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Hintergrund
- Wehrhafter Christ, begnadeter RhetorikerHC Strache ist nicht der erste FPÖ-Chef, der mit Ewald Stadler nicht kann.
- Wehrhafter Christ, begnadeter RhetorikerHC Strache ist nicht der erste FPÖ-Chef, der mit Ewald Stadler nicht kann.
Ewald Stadler rechnet fix mit seinem Ausschluss aus der FPÖ. "Das ist beschlossene Sache. Es wird nur mehr nach einer Begründung gesucht", sagte der blaue Abgeordnete am Donnerstag. Obmann Heinz-Christian Strache fühle sich mit ihm in der Partei "offenbar nicht sicher", so Stadler.
Von seinem offenbar bevorstehenden Ausschluss habe er von höchster Stelle erfahren. "Das ist ernst zu nehmen" und "mehr als nur eine Drohung", sagte Stadler.
Beschlossen werden soll der Ausschluss demnach vom Parteivorstand am 8. März, bei dem FP-Ehrenobmann Hilmar Kabas seinen Bericht über die Foto-Affäre vorlegen soll. Stadler wird verdächtigt, die zwielichtigen Jugendfotos Straches, die ihn angeblich beim "Paintball" spielen zeigen, in Umlauf gebracht zu haben.
Kein Einspruch
Stadler würde seinen Parteiausschluss "zur Kenntnis nehmen" und auf Rechtsmittel verzichten: "Wenn das die Methode ist, will ich damit nichts zu tun haben." Diese Vorgehensweise würde sich mit der bisherigen "Methode" decken, spielte er auf seine Entmachtung als Präsident der Freiheitlichen Akademie und der bei der Klausur in Waidhofen an der Ybbs zelebrierten Versöhnung mit Strache an. Die beiden Parteikontrahenten hatten dort vordergründig das Kriegsbeil begraben und sich als "Parteifreunde" bezeichnet.
400.000 Euro wackeln
Sein Mandat im Nationalrat will Stadler behalten; auch seine Arbeit im Banken- und Eurofighter-U-Ausschuss möchte er zu Ende führen – dies wäre im Falle eines Parteiausschlusses aber nur bei Entgegenkommen der FPÖ möglich.
Ein Rauswurf des Mandatars könnte für den FP-Parlamentsklub schwerwiegende Folgen haben: 400.000 Euro Förderung wackeln. Die Blauen haben mit Stadler derzeit 21 Angeordnete im Nationalrat, was eine wichtige Hürde darstellt. Ab dem 11., 21. oder 31. Mandat gibt es zusätzliche Mittel.
Die FPÖ würde im Parlament zudem mandatsmäßig hinter die Grünen zurückfallen.
Die Partei wollte Stadlers drohenden Ausschluss nicht bestätigen. Für Generalsekretär Herbert Kickl handelt es sich nur um "lancierte Gerüchte". Tatsache sei, dass der Beschluss gefasst wurde, Kabas mit der Erstellung eines Endberichts in der Foto-Affäre zu beauftragen. "Dieser Bericht soll im kommenden Bundesparteivorstand der FPÖ vorgelegt und dort diskutiert werden", so Kickl. Da bis dato der Bericht weder fertig gestellt, noch irgendjemand außer Kabas den Inhalt kenne, würden die von Stadler gezogenen Schlussfolgerungen jeglicher Grundlage entbehren.