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Uni-Zugang: EU will flexibel sein
Für Brüssel ist das Prinzip der Nicht-Diskriminierung ausländischer Studenten "nicht verhandelbar". Für die Position Österreichs gibt es Verständnis.
Gusenbauer zu Barroso: Wenn die Europäische Union das Kosovo-Problem lösen kann, dann ist auch das Problem des Uni-Zugangs in Österreich lösbar.
Die EU ist bereit, mit Österreich eine Lösung des Problems des Zugangs zu den österreichischen Medizinuniversitäten zu finden. Dies betonte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Donnerstag in Wien. Zuvor hatte er eine Unterredung mit Bundeskanzler Gusenbauer. "Nicht verhandelbar" ist für die EU aber das Prinzip der "Nicht-Diskriminierung", so Barroso. Für die österreichische Position habe er aber Verständnis.
Lösungen
Gusenbauer zeigte sich über das Verständnis erfreut, das Barroso an den Tag gelegt habe. Selbstverständlich müsse EU-Recht eingehalten werden, doch sei Flexibilität bei der Suche nach konkreten Lösungsmöglichkeiten gefordert. Die Bundesregierung werde "Störungen des österreichischen Gesundheitssystems nicht akzeptieren".
Es müsse klar sein, betonte der Bundeskanzler, dass das "europäische Recht nicht gegen, sondern für die Menschen da ist". Wenn die Europäische Union schwierige Fragen wie das Kosovo-Problem lösen könne, werde auch das Problem des Uni-Zugangs in Österreich lösbar sein, sagte Gusenbauer.