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Uni-Zugang: Österreich gewinnt Zeit

Zwei Monate länger – bis 29. Mai – läuft nun die Frist, um die von der EU beanstandete Quotenregelung zu verteidigen.

KURIER/Martin Gnedt Minister Hahn will den verlängerten Zeitrahmen "intensiv nützen".

Österreich hat von der EU mehr Zeit bekommen, um auf das Mahnschreiben der Kommission zum Thema Uni-Zugang zu antworten. Statt Ende März muss Österreich seine Argumente für eine Beibehaltung der Quotenregelung an den Medizin-Unis nun erst am 29. Mai vorlegen.

"Positives Signal"

VP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn wertet diese "maximale Fristverlängerung" als "positives Signal, unsere Bedenken ernst zu nehmen und als echte Bemühung der Kommission, in einen Dialog mit Österreich zu treten". Österreich werde "den nun verlängerten Zeitrahmen intensiv nützen, die Datenlage zu konsolidieren und mit Brüssel eine Lösung zu finden, die unserer besonderen Situation Rechnung trägt".

Die Quotenregelung sieht vor, dass an den drei Medizinuniversitäten in Wien, Graz und Innsbruck jeweils 75 Prozent der Plätze für Personen mit österreichischem Maturazeugnis reserviert sind, für EU-Bürger 20 Prozent und für Nicht-EU-Bürger fünf Prozent. Die EU-Kommission sieht dies als Diskriminierung von EU-Bürgern an.
An den Medizin-Unis haben sich für das kommende Studienjahr 8.270 Personen für ein Studium vorregistrieren lassen. Rund 58 Prozent der Bewerber (4.819) stammen aus Österreich, rund 37 Prozent (3.020) aus Deutschland, rund zwei Prozent (199) aus anderen EU-Staaten und rund drei Prozent (232) aus Nicht-EU-Staaten. Vergeben werden 1.440 Plätze.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hatte diese Woche Verständnis für die Probleme Österreichs signalisiert. "Nicht verhandelbar", so Barroso, sei für Brüssel aber das Prinzip der "Nicht-Diskriminierung" (siehe Hintergrund).

Artikel vom 02.03.2007, 18:39 | apa | aho

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