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Hintergrund
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Eu-Vorsitz 2006

Von WZ Online

Im ersten Halbjahr 2006 hatte Österreich die EU-Ratspräsidentschaft inne. Sie finden hier Berichte und Hintergründe zu den Aktivitäten und Veranstaltungen. Die Site wird nicht weiterentwickelt und bleibt als historisches Dokument im Web.

Aktuelle Berichte zur Europäischen Union finden Sie in der Online-Ausgabe der Wiener Zeitung.

Samstag, 30. Dezember 2006

Artikel zur Präsidentschaft
Gusenbauer gegen Neoliberalismus
Quelle: AP - Bela Szandelszky
Aufzählung Gespräche über österreichisch-ungarische Umweltfragen
Aufzählung Gemeinsame Regierungssitzung für das Jahresende geplant

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer sieht die Zeit für sozialdemokratische bzw. sozialistische Parteien in Europa günstig. "Wir stehen vor einer großen Chance", erklärte der SPÖ-Chef auf dem Parteitag der regierenden ungarischen Sozialisten (MSZP) am Sonntag in Budapest. Es hätte sich in den vergangenen Jahren in Europa gezeigt, dass "diese kalte, nicht menschengerechte Form des Neoliberalismus weder den Bedürfnissen der Gesellschaft noch den Bedürfnissen der Menschen entspricht".
Kdolsky: Krankenversicherung ab 2008 teurer
Aufzählung Probleme bei der Aufteilung
Aufzählung Keine Legalisierung weicher Drogen

Die im Regierungsabkommen vereinbarte Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge um 0,15 Prozent kommt Anfang 2008. Das erklärte Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Tags davor hatte die Ministerin noch von einem früheren Termin gesprochen. Außerdem will sie bei den Sozialversicherungen 150 Millionen Euro einsparen. In der Sendung sprach sich Kdolsky auch gegen "jede Form der Diskriminierung" gleichgeschlechtlicher Partnerschaften aus.
Präsidentschaft
Nicht nur Inszenierung
Eine Bilanz der EU-Präsidentschaft – Nur maßvolle Oppositionskritik
EU-Debatte mit Schüssel am Beginn des Plenums
Viel Arbeit, zwei Erfolge: eine Bilanz
Die Ratspräsidentschaft: Durchbruch bei Finanz und Dienstleitungen, Misserfolg in Nahost, Balkan und Iran
Wien gibt an Helsinki ab
Finnland übernimmt von Österreich den EU-Ratsvorsitz – und zahlreiche Diskussionsthemen
Weitere Europartikel
Ankara: Neues Gesetz, neue Anschläge
Balkenende am Ende?
Holländische Regierungskoalition zerbrochen – Ministerpräsident bietet Königin Rücktritt des Kabinetts an
Verhältnis Bund-Länder neu geregelt
EU klagt Wien wegen fehlender Transparenz
Auch "Mister Flat Tax" muss den Hut nehmen
Vom Vorreiter zum EU-Sorgenkind?
Slowakische Koalition stößt international auf Kritik: Angst um "europäische und sozialdemokratische Werte"

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