Merkel wirbt in China für Pressefreiheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem China-Besuch auch unbequeme Themen ansprechen: In Peking möchte sie ein Zeichen für die Pressefreiheit setzen. Auch über den Punkt Menschenrechte möchte sie offen sprechen.

Merkel traf am Sonntag zu ihrem einwöchigen Asienbesuch in China ein. Eine Woche lang wird die Kanzlerin auf ihrer Reise in China und Japan für ihre Klimaschutzziele werben und sich um eine weitere Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen bemühen.

Merkel besucht die beiden Länder auch in ihrer Funktion als G-8-Präsidentin. China zählt zu den fünf Schwellenländern, mit denen die G-8 bei ihrem Gipfeltreffen in Heiligendamm eine engere Kooperation vereinbart hat. Diesen Prozess will Merkel bei ihrem Besuch weiter vorantreiben. Japan übernimmt am 1. Januar 2008 die G-8-Präsidentschaft von Deutschland. Der Besuch Merkels in Tokio wird daher auch eine Art Stabübergabe sein.

In Peking wird sie am Montag Ministerpräsident Wen Jiabao und Präsident Hu Jintao treffen. Bei einem Gespräch mit Medienvertretern will sie in Peking zudem ein Zeichen für die Pressefreiheit setzen. Kurz vor ihrer Abreise bekräftigte Merkel, dass sie auch das Thema Menschenrechte zur Sprache bringen will. China und Deutschland hätten so enge politische und wirtschaftliche Beziehungen, dass sich "im offenen Dialog" auch Fragen besprechen ließen, "die vielleicht strittig" seien, sagte sie in einer Internet-Botschaft.

Auch die mangelnde Qualitätssicherung bei chinesischen Produkten soll während des Besuchs Thema sein. "Das wird sicher zumindest in den Gesprächen zwischen den Unternehmen eine wichtige Rolle spielen", hieß es vor der Abreise in Regierungskreisen. Merkel wird von mehr als 20 deutschen Managern begleitet. Vor allem amerikanische Großunternehmen hatten in den vergangenen Wochen Millionen chinesische Spielwaren wegen Gesundheitsgefahr vom Markt genommen.

Am Dienstag reist Merkel in die ostchinesische Metropole Nanjing weiter. Am Mittwoch geht es zunächst nach Tokio und dann nach Kyoto, wo die Kanzlerin eine Grundsatzrede zum Klimaschutz halten will. Vor zehn Jahren hatte Merkel dort als Bundesumweltministerin an den Uno-Klimaschutzverhandlungen teilgenommen, deren Ergebnis das so genannte Kyoto-Protokoll war.