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Therapie schützt vor Sicherungsverwahrung
Nachdem er seine wegen Mord verhängte Haft verbüßt hatte, stach er erneut auf eine Frau ein. Eine Therapie ließ ihn sein Verhalten jedoch so ändern, dass ein Gericht die bereits verhängte Sicherungsverwahrung aufhob.
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Union offen für mehr Kontrolle bei Online-Razzien
Die Union teilt die Bedenken des Bundesverfassungsgerichts gegen die Online-Durchsuchung. Fraktionsvize Bosbach rechnet aber damit, dass die Richter das Fahndungsinstrument dennoch zulassen werden.
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Warum ich mit Ja stimme
Den Isaf-Einsatz der Bundeswehr abzulehnen, birgt Gefahren, ihm zuzustimmen ebenfalls, meint Grünen-Abgeordnete Anna Lührmann. Den Ausschlag für ihr Ja gab eine Begegnung.
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Müntefering redet und schweigt zugleich
Die positive Entwicklung auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt stellt der Arbeitsminister in einer Regierungserklärung heraus. Doch zum Konflikt um das Arbeitslosengeld I schweigt er auffällig.
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Ex-Geisel gibt afghanischer Polizei Mitschuld
Der deutsche Ingenieur Rudolf Blechschmidt hat afghanischen Polizisten beschuldigt, Komplizen seiner Entführer zu sein. Nach seiner Freilassung ist der 62-Jährige auf dem Weg in die Heimat.
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Neonazis planen Demo für Eva Herman
Nicht jeder findet es verwerflich, wenn Eva Herman über die Autobahnen Adolf Hitlers spricht. Die rechtsextreme DVU zum Beispiel. Der Zentralrat der Juden hingegen mahnt zu mehr Sachlichkeit in der Debatte.
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Bundesdatenschützer kritisiert neuen Ausweis
Die elektronische ID-Karte wird ein Multitalent: Neben Foto und Adresse enthält sie eine Pin, eine Signatur und ein Zertifikat für Internet-Geschäfte. Und eben Fingerabdrücke. Das weckt Misstrauen.
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Verfassungsrichter von NRW-Gesetz verwirrt
Worum geht es eigentlich - um die Kommunikation - oder um das Lesen von Festplatten? Diese Grundsatzfrage beschäftigte nicht nur das Bundesverfassungsgericht, berichtet Tilman SteffenHöhere Bußgelder für Rasen und Drogen am SteuerDie Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, schwere Verstöße im Straßenverkehr stärker zu ahnden. Die Geldstrafen sollen mitunter verdoppelt werden.Schwere Pannen beim sächsischen Verfassungsschutz«Elementare Grundsätze missachtet» habe der Verfassungsschutz laut einer Prüfungskommission, die sich mit der sächsischen Korruptionsaffäre beschäftigt.Razzien bei Grauen PanthernGefälschte Spendenbelege, umdeklarierte Parteiveranstaltungen – die Vorwürfe gegen die Seniorenpartei sind gewichtig. An 22 Orten wurden am Mittwoch Ermittler vorstellig. Menschenrechtspreis für Seyran Ates2006 hatte sie ihre Anwaltszulassung zurückgegeben, weil ihr Einsatz für Frauenrechte das eigene Leben bedrohte. Die deutsch-türkische Juristin Seyran Ates wird mit dem Menschenrechtspreis geehrt.Bundesanwälte wollen Fall Barschel nicht enträtselnZahlreiche Hinweise sprechen dafür, dass der früherer Kieler Ministerpräsident doch ermordet worden sein könnte. Doch der Bundesanwaltschaft reichten die Verdachtsmomente nicht aus. Beckstein unzufrieden mit CDUDer neue bayerische Ministerpräsident Beckstein hat die letzten Wahlergebnisse der CDU kritisiert. Die Union müsse darauf hinarbeiten, die Große Koalition mit der SPD zu beenden.Umfragetief für SPD-Chef trotz ALG-VorstoßSogar die meisten Sozialdemokraten würden Merkel wählen: SPD-Chef Beck fällt in Sympathieumfragen ab, obwohl seine ALG-Forderung äußerst populär ist. Den Streit mit Vizekanzler Müntefering soll der Parteitag entscheiden.Presseschau: Der «Anti-Stoiber»Beckstein habe genau das, was die Bayern an dem «kalten Technokraten» Stoiber so schmerzlich vermissten, meinen Kommentatoren. Die CSU laufe indes Gefahr, ihn vorzeitig als Übergangskandidaten abzustempeln.Struck bleibt FraktionschefPeter Struck ist für die restliche Wahlperiode des Bundestags bis 2009 als SPD-Fraktionschef bestätigt worden. Mit besserem Ergebnis als zuvor.Ute Vogt gibt aufNach heftiger Kritik gibt Südwest-SPD-Chefin Ute Vogt ihren Landtagsfraktionsvorsitz auf. Doch ganz aussteigen wolle sie nicht, heißt es. |
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