» Schnäppchen vom Währungshüter «

von Meike Schreiber

Das Ziel der Deutschen Bundesbank ist ehrenwert: Sie will sparen. Doch durch den Verkauf nicht mehr benötigter Immobilien in Ostdeutschland droht ihr ein Verlust in dreistelliger Millionenhöhe.

Eine ehrwürdige Institution ist in Erklärungsnot: Laut Recherchen des ARD-Magazins "Plusminus" könnte die Deutsche Bundesbank aus Immobilienverkäufen in Ostdeutschland am Ende 100 Mio. Euro Verlust verbuchen. Zwar wollte die Notenbank den Betrag nicht bestätigen. Eine Sprecherin sagte aber: "Der Marktpreis liegt teilweise unter den Herstellungskosten, weil diese wegen der Sicherheitsvorgaben hoch waren". Höhere Preise seien nicht erzielbar.

 Günstig zu haben

Unter anderem geht es um Gebäude in Halle, Frankfurt an der Oder und Halberstadt. In die Immobilien ist laut Plusminus noch Mitte der 90er-Jahre investiert worden, obwohl damals bereits klar war, dass die Bundesbank wegen der Euro-Einführung viele Aufgaben an die Europäische Zentralbank werde abgeben müssen. Damals sei die Bundesbank noch davon ausgegangen, dass zahlreiche Filialen in Ostdeutschland neu errichtet werden müssten um den Aufgaben der Notenbank gerecht zu werden, sagte die Sprecherin.

Beispiel nennt das Magazin ein Verwaltungsgebäude und zwei Wohnhäuser in Halle, die vor zehn Jahren für 32 Mio. Euro erbaut wurden - heute verlange die Bundesbank dafür mit 2,8 Mio. Euro nicht mal ein Zehntel. Ein ähnlich hohes Verlustgeschäft biete die Bundesbank in Halberstadt an. Dort werden Häuser, die im Jahr 2000 für 17 Mio. Euro gebaut wurden, für 1,89 Mio. Euro angeboten. In der ehemaligen Bundesbankfiliale in Frankfurt an der Oder seien 38 Mio. Euro verbaut worden, der aktuelle Verkaufspreis liege nur bei 3,1 Mio. Euro.

Die Bundesbank sieht darin kein Vergehen: Der Verkehrswert sei von zwei unabhängigen und vereidigten Sachverständigen ermittelt worden. Die hohen Herstellungskosten seien Folge des hohen Sicherheitsstandards im Bargeldgeschäft der Notenbank, hieß es.

Zumal das Ziel - Sparen - natürlich ehrenwert ist. Grundlage für die Schlankheitskur beim einstigen Garanten für die harte D-Mark ist eine Strukturreform, die 2002 durch das neue Bundesbankgesetz in die Wege geleitete wurde. Seitdem ist die Zahl der Filialen von 118 auf mittlerweile nur noch 47 reduziert worden. Insgesamt seien in den vergangenen fünf Jahren so rund 870 Mio. Euro eingespart worden, heißt es bei der Bundesbank. Dem stünden aber einmalige Kosten von 650 Mio. Euro gegenüber.

Der Sparwille sollte auch den Steuerzahler freuen. Bis zu einem Betrag von 3,5 Mrd. Euro fließt der Gewinn der Bundesbank in den Bundeshaushalt. Alles was darüber hinausgeht, kommt dem Erblastentilgungsfonds zugute, der etwa die Schulden der Treuhandanstalt verwaltet. Im vergangenen Jahr war das der Fall: die Bundesbank verbuchte immerhin einen Gewinn in Höhe von 4 Mrd. Euro.

Für Rainer Holznagel vom Bund der Steuerzahler ist der absehbare Verlust der Notenbank daher ein wahrhaftiger Skandal. "Das ist schlicht und ergreifend Verschwendung von Mitteln", sagte er "Plusminus". Mit sehr vielen Geldern seien hier Objekte gebaut worden, für die es einerseits keinen Bedarf gebe, andererseits würden sie heute zu Preisen verkauft, die bei weitem nicht das einbringen, was die Bundesbank investiert habe.

Beim Bundesrechnungshof läuft jedoch noch kein gesondertes Verfahren zu den Bundesbankimmobilien. "Die Liegenschaften schauen wir uns laufend an", sagte ein Sprecher der externen Finanzkontrolle des Bundes.