7.Februar 2008 | red
Prag - "Die Tschechische Republik und die Vereinigten Staaten nähern sich abschließenden Vereinbarungen über einen visafreien Verkehr.“ Das gab der stellvertretende US-Minister für innere Sicherheit, Richard Barth, am Mittwoch bekannt. Die Tschechen könnten bei einem positiven Abschluss der Verhandlungen schon im kommenden Herbst ohne Visum in die USA reisen.
Die tschechische Regierung bemüht sich schon seit einer Reihe von Jahren um die Aufhebung der Visapflicht für die Einreise in die USA. Doch erst im vergangenen Jahr hatte der US-Kongress das Gesetz verabschiedet, das die dafür notwendigen Bedingungen schuf.
Einen Fortschritt in Richtung Aufhebung der Visapflicht brachten am Mittwoch die Verhandlungen zwischen Vertretern der amerikanischen Seite, Innenminister Ivan Langer und Außenminister Karel Schwarzenberg.
Die vollständige Beseitigung aller Hindernisse im visafreien Verkehr bedarf nach den Worte des stellvertretenden US-Ministers für innere Sicherheit, Richard Barth, nur noch der Einführung der Electronical Travel Authority ETA, eines elektronischen Visums für Touristen und Geschäftsleute.
Hierbei handelt es sich um ein Internetsystem, das das US-Außenministerium Mitte des Jahres in Betrieb nehmen und den einzelnen Ländern dann sukzessive zugänglich machen möchte. Vermittels dieses Systems schicken die Interessenten den amerikanischen Einwanderungsbehörden die erforderlichen Informationen zu, daraufhin erhalten sie dann die erforderliche Einreisegenehmigung, oder aber die Warnung, dass das Betreten des amerikanischen Territoriums abgelehnt werden könnte.
Das System ETA könnte schon Ende August, Anfang September an den Start gehen, danach wird noch eine gewisse Testphase folgen.
Obwohl die Tschechische Republik also in der Gruppe derjenigen Länder sein wird, mit denen die Vereinigten Staaten einen visafreien Verkehr unterhält, werden die Tschechen darüber hinaus die Genehmigung der amerikanischen Behörden benötigen. Die Bedingungen für deren Erteilung aber werden gemäßigter sein.
Aus den Verhandlungen vom Mittwoch ging hervor, dass die weiteren von der amerikanischen Legislative vorgegebenen Bedingungen der Tschechischen Republik keine Probleme bereiten dürften. Neben den pflichtmäßigen biometrischen Elementen auf den Reisepässen handelt es sich beispielsweise um den Austausch von Informationen über die Reisenden, die Informierung über verlorene und gestohlene Dokumente oder über Sicherheitsmaßnahmen auf den Flughäfen.
Ein wichtiger Schritt hin zu einem visafreien Verkehr mit den Vereinigten Staaten ist der Abschluss eines tschechisch-amerikanischen Memorandums über die Verständigung im Bereich der Grenzsicherheit. Die Experten haben den Text schon fast fertiggestellt, und das tschechische Außenminister geht davon aus, dass Premierminister Mirek Topolánek die Verhandlungen über das Memorandum im Rahmen seines für Februar geplanten USA-Besuches zum Abschluss bringen wird.
Eines der Haupthindernisse für den visafreien Verkehr mit den USA war bereits im vergangenen Jahr gefallen. Die Anzahl der Tschechen, deren Visumsantrag abgelehnt worden war, sank von 9,5 Prozent auf 6,7 Prozent. Die Tschechische Republik schaffte es also ohne Probleme unter die 10-Prozent-Grenze, die das neu verabschiedete amerikanische Gesetz für die Aufnahme in das visafreie Regime festgelegt hat.
Die Haltung der USA gegenüber der Tschechischen Republik ist in der Frage der Visapolitik im Vergleich zu den früheren Jahren immer entgegenkommender. Auf der anderen Seite aber erhöhten die USA weltweit die Visagebühren, und zwar von einhundert auf hundertdreißig Dollar. Bei dem aktuellen Kurs von 18 Kronen pro Dollar wird ein Tscheche für ein Visum also 2358 Kronen berappen müssen.
Im Jahr 1919 hatten die Tschechen das letzte Mal ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Auf der anderen Seite hatte die frühere Tschechoslowakei die Visapflicht für US-Bürger im Jahr 1990, gleich nach dem Zusammenbruch des Kommunismus, aufgehoben.
Auf dieses Ungleichgewicht wird schon seit langem sowohl von tschechischen Politikern als auch von Vertreter der Europäischen Union hingewiesen. Ohne Visum in die USA einreisen können bislang nur die Bürger aus fünfzehn Ländern der Europäischen Union. Dabei handelt es sich, mit Ausnahme Griechenlands, um die alten EU-Mitgliedsländer. Einziger EU-Neuling, für den seitens der USA keine Visapflicht besteht, ist Slowenien. Dabei hat die Union eine gemeinsame Visa-Politik, sodass die neuen EU-Länder sich mit gutem Grund über eine Diskriminierung beschweren.