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Exklusiv Koch umgarnt Grüne mit "Kompromissen"

von Nicolai Fichtner (Berlin)

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will in einem Bündnis mit FDP und Grünen an der Macht bleiben. "Hier geht es nicht um Liebe, hier geht es um harte Realität", sagte Koch. Doch die Grünen zeigen ihm die kalte Schulter.

"Wir sind zu Kompromissen bereit, weil wir keine andere Alternative sehen", sagte Koch am Donnerstag in Wiesbaden. Die Grünen forderten dagegen die SPD zur Aufnahme von Verhandlungen über eine rot-grüne Minderheitsregierung auf. Die FDP wiederum lehnte erneut Gespräche über eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ab.

Damit bleiben die Fronten in Hessen nach der Landtagswahl verhärtet. Bisher sind weder CDU und SPD, noch FDP und Grüne bereit, neue Partner zu akzeptieren. Die FDP will nicht mit der SPD, und die Grünen wollen nicht mit der Union. Mit seinem Auftritt hat Ministerpräsident Koch allerdings wieder die Initiative ergriffen, nachdem er wochenlang nicht mehr in Erscheinung getreten war.

Die CDU machte in der "Bad Wildunger Erklärung" inhaltliche Zugeständnisse an die Grünen. Bei Themen wie Staatsverschuldung, Bildung oder dem Ausbau der erneuerbaren Energien gebe es durchaus Gemeinsamkeiten zwischen CDU und Grünen, sagte Koch. "Wir führen keine Koalitionsgespräche allein mit der FDP."

Koch soll gehen

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Die Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Kordula Schulz-Asche, wies das Werben der CDU zurück. "Wir sehen das nicht als Angebot, sondern eher als Zeichen dafür, dass die CDU sich in der Opposition inhaltlich erneuern sollte", sagte sie der FTD: "Da hat Koch eher bei der FDP abgeschrieben als bei uns." Das Thema Gerechtigkeit fehle weiter vollkommen.

"Auch vier Wochen nach der Wahl hat Koch noch nicht verstanden, dass die Hessen ihn als Ministerpräsident nicht haben wollen", sagte Schulz-Asche. Aber auch mit einem anderen CDU-Politiker wären die Grünen nicht zu einer Koalition bereit. "Das hängt nicht an einer Person. Die gesamte Hessen-CDU befindet sich am rechten Rand", sagte Schulz-Asche.

Koch schloss auch Gespräche mit der SPD über die Bildung einer Großen Koalition nicht aus. Voraussetzung dafür sei aber, dass die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti zuvor klar mache, dass sie auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im hessischen Landtag verzichte.