Fehleralarm!Leserbrief schreibenArtikel verschickenArtikel druckenFTD-Newsletter bestellenRSS-Feed abonnieren

Zapatero erringt teuren Wahlsieg

von Ute Müller (Madrid)

Spaniens wiedergewählter Premier kämpft gegen eine sich abschwächende Konjunktur - und seine eigenen Versprechen. Die brachten ihm vor allem die Stimmen von Jungwählern und Frauen ein.

Nach seinem klaren Wahlsieg steht der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bei den Wählern im Wort, etwas gegen die schwächelnde Konjunktur zu unternehmen. "Die Wähler haben Zapatero ein Mandat gegeben, um das Land aus der Krise zu holen", titelte die Tageszeitung "El Mundo" am Montag. Zapatero selbst kündigte bereits erste Maßnahmen an: "Ich werde ein Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern einberufen, damit die Menschen, die ihren Job am Bau verloren haben, in anderen Bereichen unterkommen", sagte er.

Zapateros PSOE hat bei der Parlamentswahl am Sonntag 43,6 Prozent der Stimmen errungen und damit ihr drittbestes Ergebnis in der Geschichte der spanischen Demokratie. Auf den 47-jährigen Regierungschef warten nun allerdings schwierige Aufgaben. Jeder zweite Spanier blickt pessimistisch in die Zukunft, nachdem sich die wirtschaftliche Lage in den vergangenen Monaten dramatisch verschlechtert hat. Den überschuldeten Familien machen die gestiegenen Preise Sorgen, zudem droht mit dem Ende des Baubooms auf der Iberischen Halbinsel ein empfindlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit.

 Nur das Seil fehlt: Der spanische Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero (2. v. l.) beim Wahlsieghüpfen

In seine zweite Amtszeit nimmt der Premier eine Hypothek mit: Im Kampf gegen seinen konservativen Herausforderer Mariano Rajoy um jede Stimme hatte er mit Wahlversprechen nur so um sich geworfen. 22 Mrd. Euro soll sein Konjunkturprogramm kosten, mit dem er die Krise auf dem Bau und im Immobiliensektor abfedern will. Steuersenkungen, Beschäftigungsprogramme und milliardenschwere Infrastrukturprojekte sollen die Wirtschaft in Gang halten. Doch Experten erwarten, dass auch Spanien sich auf eine längere Periode schwachen Wachstums einstellen muss.

"Ich werde für alle regieren, aber vor allem die im Auge haben, die nicht alles haben", versprach Zapatero in der Wahlnacht vor jubelnden Anhängern, die begeistert rote Fahnen mit dem Emblem der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) schwenkten.

Zwar wird es für ihn leichter zu regieren, nachdem seine Partei auf Kosten der Nationalisten und der kleinen Parteien fünf Sitze hinzugewinnen konnte. Zur absoluten Mehrheit fehlen ihm aber noch immer sieben Abgeordnete. Bei seiner letzten Minderheitsregierung musste sich der Regierungschef auf Bündnisse mit den Postkommunisten und den Regionalparteien einlassen.