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Gabriel rechtfertigt Mallorca-Flüge

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat erneut Ärger wegen seiner Soloflüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr. Der SPD-Politiker verteidigt sein Handeln: Er will im Dienst der Bundesregierung unterwegs gewesen sein. Kritiker sehen den Umweltminister dagegen als Umweltsünder.

Wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete, flog Gabriel (SPD) allein mit einer Challenger der Bundeswehr von Mallorca zu einer Kabinettssitzung nach Berlin und von Hannover wieder zurück auf die Ferieninsel. Die Flugreise im August 2007 soll, inklusive Bereitstellung der Maschine, rund 50.000 Euro gekostet haben. Rund 44 Tonnen Kohlendioxid seien ausgestoßen worden. Das sei im Bericht der Flugbereitschaft für das zweite Halbjahr 2007 aufgeführt, schrieb das Blatt.

Die Flüge des Umweltministers mit der Flugbereitschaft sind nicht zum ersten Mal in die Schlagzeilen geraten. Bereits im vergangenen Jahr hatten Oppositionspolitiker die Nutzung der Flugbereitschaft durch Gabriel gerügt. Gabriel und Familienministerin Ursula von der Leyen waren häufig allein oder nur in Begleitung einer Person mit den Maschinen des Verteidigungsministeriums geflogen. Die Ministerien gaben als Grund für die Flüge Termine während der deutschen Ratspräsidentschaft an.

 Umweltminister Sigmar Gabriel: Wiederholungstäter oder unschuldig?

"Ausdrückliche Bitte des Bundeskanzleramtes"

Eine der Aufgaben der Flugbereitschaft ist es, Politiker zu wichtigen Anlässen schnell und sicher an ihr Ziel zu bringen. Nach Angaben des Umweltministeriums hatte Gabriel am 8. August 2007 seinen Urlaub unterbrochen, um an der wöchentlichen Kabinettssitzung teilzunehmen. "Ich war einer ausdrücklichen Bitte des Bundeskanzleramtes nachgekommen, obwohl ich bereits einmal meinen Urlaub unterbrochen hatte", sagte Gabriel dem Blatt. Er sei nach Berlin geflogen, um die Beschlussfähigkeit des Kabinetts zu gewährleisten. Die Ministerrunde hatte sich an diesem Tag unter anderem mit dem Jahressteuergesetz, der Steinkohlefinanzierung und der Novelle des Gentechnikrechts befasst.

Nach der rund einstündigen Sitzung habe Gabriel bis zum Abend noch weitere Dienstgeschäfte wahrgenommen. Daher sei auch für den Rückflug am selben Tag keine Linienmaschine infrage gekommen. Der Ministeriumssprecher unterstrich, dass für alle Flüge der Bundesregierung ein Klimaschutz-Ausgleich vorgesehen sei. Für den berechneten CO2-Ausstoß werde eine entsprechende Summe an Klimaschutzprojekte überwiesen. Dies sei auch bei Gabriels Stippvisite von Mallorca nach Berlin so gehandhabt worden. "Wir haben für die Berichterstattung kein Verständnis", sagte der Sprecher.

FDP, Grüne und der Bund der Steuerzahler kritisierten das Verhalten Gabriels scharf. Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, bezeichnete Gabriel als "Wiederholungstäter". Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn warf dem Minister vor, dass bei ihm Reden und Handeln beim Klimaschutz immer meilenweit auseinander gelegen hätten. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, empfahl Gabriel "dringend, die Richtlinien zu lesen. Dann wüsste er, wer die Rechnung für den Flug zu bezahlen hat, nämlich er selber."