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Metzger bleibt standhaft

von Jarka Kubsova (Wiesbaden) und Kai Beller (Berlin)

Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger hat dem Druck aus der eigenen Partei widerstanden. Sie behält ihr Mandat und macht damit alle rot-grünen-roten Planspiele der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti endgültig zunichte.

"Frau Metzger stimmt einer Regierungsbildung mit der Linken nicht zu, will aber ihr Mandat behalten", sagte die SPD-Landesvorsitzende Ypsilanti am Dienstag nach einer Fraktionssitzung in Wiesbaden. "Ich stehe zu meiner Position und werde mein Mandat nicht niederlegen", sagte Metzger. Sie sei der festen Überzeugung, "dass ich wenn ich jetzt mein Mandat abgebe, der Partei mehr schade, als wenn ich bei meiner Position bleibe".

Die Abgeordnete hatte vergangene Woche den Plan Ypsilantis durchkreuzt, sich am 5. April mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Ypsilanti hatte vor der Landtagswahl eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. Der Sinneswandel wurde als Wortbruch kritisiert. Die Frage, ob ein wesentliches Wahlversprechen der Landtagswahl gehalten oder gebrochen wird, sei aus ihrer Sicht eine Gewissensfrage, sagte Metzger.

 Kein Verzicht: die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger

Fraktion und Partei in Hessen hatten Metzger bedrängt, ihr Mandat niederzulegen. Erst der SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck hatte dem Treiben ein Ende gesetzt. Wenn ein Abgeordneter den Weg der Mehrheit nicht mitgehen wolle, dürfe kein Druck ausgeübt werden, sagte er am Montag.

Ypsilanti sagte, dass die Stimmung unter den Abgeordneten gedrückt sei. Mit der Weigerung Metzgers hat die SPD vorerst keine Möglichkeiten mehr, Ministerpräsident Roland Koch aus dem Amt zu drängen. "Wir sind jetzt in einer anderen Situation und alle anderen 41 Abgeordneten in der Fraktion sind nicht begeistert", sagte Ypsilanti.

Metzger sicherte Ypsilanti ihre Unterstützung zu: Sie werde sie in jeder Koalition unterstützen, die ohne Hilfe der Linken zustande käme. Eine solche Konstellation ist aber nicht in Sicht, da sich die FDP nicht an einer rot-gelb-grünen Koalition beteiligen will.

Damit läuft alles darauf hinaus, dass Koch nach der konstituierenden Sitzung des Landtags am 5. April geschäftsführend im Amt bleibt. Ypsilanti sucht im Landtag Mehrheiten für ihre Ziele. "Wir werden unsere Inhalte weiterhin vertreten - durch Anträge und Gesetzesinitiativen", sagte sie. Die SPD könnte den Regierungschef zwingen, die Studiengebühren an den hessischen Universitäten wieder abzuschaffen. Sozialdemokraten, Grüne und Linke sind sich in dieser Frage einig.