Probleme unserer Leser: Heute geht es um die neuen Sozialversicherungswerte sowie Gratifikationszahlungen
Wie sehen die Sozialversicherungswerte für 2008 aus?
Winterdienst: Die Gerichte stellen recht hohe Anforderungen an Hauseigentümer
Plötzlich ist der erste Schnee da, oder es stellt sich Blitzeis ein. Dann sind Grundstückseigentümer und Mieter gefordert, ihren Pflichten zur Schnee- und Eisbeseitigung nachzukommen. Grundsätzlich wäre dies ja Sache der jeweiligen Gemeinde, zumindest, wenn es sich um den öffentlichen Verkehrsraum handelt. Diese können und haben die Reinigungspflichten, vor allem für Gehwege, durch kommunale Satzung den Anliegern (Grundstückseigentümern) auferlegt.
Das Beamtenrecht des Landes Niedersachsen sah für die Jahre 1999, 2000 und 2001 jährliche Pauschalabschläge bei der Gewährung von Beihilfeleistungen vor. Je nach Besoldungsgruppe betrugen diese zwischen 200 und 1000 DM im Kalenderjahr. Andere Bundesländer haben ähnliche Regelungen. Die gegen die "Kostendämpfungspauschale" gerichteten Verfassungsbeschwerden mehrerer Beamter und Pensionäre wurden vom Bundesverfassungsgericht mangels Erfolgsaussicht nicht zur Entscheidung angenommen.
Eine Arbeitssuchende, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) erhielt, wurde von der Arbeitsagentur einer Verbandsgemeinde zur Unterstützung einer Raumpflegerin gemeldet. Die Frau schloss mit der Arbeitsgemeinschaft eine Eingliederungsvereinbarung, wobei die Tätigkeit bis zum 31. Dezember 2005 befristet war. Hierfür erhielt sie neben dem Arbeitslosengeld II eine zusätzliche Mehraufwandsentschädigung von 1,25 Euro pro Stunde.
Ingeborg Schiele mit Gedanken zum Neujahr
Das Jahr neigt sich seinem Ende zu, vieles ist gelungen, manches blieb unvollendet, Hoffnungen erfüllten sich, auf manche Blütenträume fiel Reif. Wir durften in Frieden leben, verheerende Katastrophen blieben uns erspart. Es war ein gutes Jahr für uns und unsere europäischen Nachbarn. Wir alle müssten eigentlich dafür dankbar sein. Denn ein Blick in die Welt lehrt schnell, dass ein Leben in Frieden und Sicherheit nicht selbstverständlich ist.
Probleme unserer Leser: Heute geht es um Auflösung des Arbeitsverhältnisses und das Steuergeheimnis
Kann die Kündigung eines Arbeitsvertrages rechtswirksam durch SMS erklärt werden?
Feuer: Bei grober Fahrlässigkeit besteht ein Versicherungsausschluss oder ein Regressanspruch
"Macht hoch die Tür, die Tor macht weit . . ." - und macht vor allem die Kerzen am Adventskranz immer schön aus! Wie in jedem Advent wird die Zahl der Brandschäden drastisch steigen. Hat der Kranz Feuer gefangen und Zimmer, Wohnung oder sogar Haus in Mitleidenschaft gezogen, so ist den Geschädigten die Lust am Singen vergangen. Gelobet sei der, der gut versichert ist. Manchmal stimmen die Versicherer nicht mit ein in den Chor - sie müssen es jedoch meistens . . .
Zur Absicherung künftiger Versorgungsleistungen für pensionierte Beamte hatten Bund und Länder begonnen, eine Versorgungsrücklage zu bilden. Hierzu wird ab 1999 das Besoldungs- und Versorgungsniveau in jährlichen Schritten von je 0,2 Prozent abgesenkt, indem die jeweiligen Besoldungs- und Versorgungsanpassungen entsprechend vermindert werden.
Ein Anwalt wurde für eine wohlhabende Frau vom Vormundschaftsgericht als Betreuer mit der Pflicht zur Vermögenssorge bestellt. Zum Vermögen der Betreuten gehörten neben zwei nicht selbst genutzten Eigentumswohnungen und mehreren Kontoguthaben ein Wertpapierdepot, das sie vom Ehemann geerbt hatte. Es enthielt in der Hauptsache Aktien von Standardwerten. Der Kurswert des Depots betrug bei Übernahme der Betreuung rund 1,2 Millionen Euro und am Todestag der Betreuten nur noch rund 731 000 Euro.
Ingeborg Schiele blickt auf das Weihnachtswunder
Pilgern, sich auf den Weg machen, um Gott und vielleicht sich selbst wieder zu finden, Sehnsucht nach Erfüllung, innerem Frieden und der spürbaren Nähe Gottes, treibt auch heutzutage viele Menschen zu anstrengenden Wanderungen auf alten Pilgerwegen. Die Hoffnung, dem für ihr Leben Wesentlichen, ihrem Glauben, auf die Spur zu kommen, lässt sie Mühen und Strapazen ertragen.
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