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Reaktionen auf Rücktritt

Merkel findet Becks Abgang unwürdig

Kanzlerin Merkel gratuliert Außenminister Steinmeier zu dessen Nominierung als Kanzlerkandidat und freut "sich auf einen spannenden Wahlkampf". Die FDP fordert einen Kurswechsel von der SPD und die Grünen hegen Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung.

Angela Merkel sagte am Montag in München, wie Steinmeier ernannt wurde sei "der Würde einer Volkspartei eigentlich nicht entsprechend". Dies deute auf eine "tiefe Zerrissenheit" der Sozialdemokraten hin. Sie hoffe, dass diese überwunden werden könne.

Über Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier sagte die Bundeskanzlerin, sie werde weiter in der Regierung mit ihm zusammenarbeiten. Zugleich freue sie sich auf einen spannenden Wahlkampf im kommenden Jahr. Auch auf die Zusammenarbeit mit dem designierten SPD-Chef Franz Müntefering freue sie sich. "Wir kennen uns ja inzwischen recht gut." Zugleich dankte sie dem zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck für dessen "zuverlässige Arbeit" und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute.

 Trotz entschiedener K-Frage: Die inhaltliche Arbeit soll im Vordergrund stehen

Der Außenminister und die Kanzlerin wollen trotz der Personalentscheidungen an der SPD-Spitze in den kommenden Monaten die Sacharbeit in der Großen Koalition in den Vordergrund stellen. Die Chance zur gemeinsamen Regierungspolitik solle so lange wie möglich und bis weit ins kommende Jahr 2009 genutzt werden, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin mit Blick auf die Nominierung Steinmeiers als SPD-Kanzlerkandidat. Beide hätten sich in einem Telefonat zudem versichert, dass es 2009 einen kurzen, komprimierten und menschlich fairen Bundestagswahlkampf geben solle.

FDP-Vize Andreas Pinkwart forderte die neue SPD-Spitze auf, für eine klare Reformausrichtung zu sorgen und die Flügelkämpfe in der Partei zu beenden. "Die SPD muss klären, was bei ihr nun gilt: Will sie eine rein alimentierende Sozialpolitik oder eine aktivierende, die die Leistungsbereitschaft der Bürger stärkt?", sagte Pinkwart der FTD. Für Steinmeier und Müntefering sei "entscheidend, ob sie den Rückhalt in der eigenen Partei haben". Müntefering sei 2005 schon einmal von seiner Partei im Stich gelassen worden, als der Vorstand seinem Vorschlag für die Wahl des Generalsekretärs nicht gefolgt war.

Die SPD habe ein Glaubwürdigkeitsproblem. "Es ist dieses Glaubwürdigkeitsproblem, das die Schwäche der SPD ausmacht", sagte Pinkwart. Sollte Steinmeier die Neuausrichtung der SPD gelingen, würde die FDP das begrüßen. "Wir freuen uns immer, wenn sich andere auf uns zu bewegen, denn das stärkt die politische Mitte."