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Startseite Wasser · Abfall · Boden Abfallwirtschaft AbfallverbringungStand: September 2008
Abfallverbringung in Deutschland und Europa
1. In Europa:
Es gelten folgende Regelungen zur Verbringung (Export, Import und Transit) von Abfällen:
- die EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006), geändert durch
- die Verordnung (EG) Nr. 1379/2007 der Kommission zur Änderung der Anhänge IA, IB, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006
- die Verordnung (EG) Nr. 669/2008 der Kommission zur Ergänzung des Anhang IC der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006
- die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III und IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen in bestimmte Nicht-OECD-Staaten, geändert durch
- die Verordnung (EG) Nr. 740/2008 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 hinsichtlich der bei der Ausfuhr von Abfällen in bestimmte Staaten anzuwendenden Verfahren
- Anlaufstellen-Leitlinien zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006
2. In Deutschland:
Es gelten folgende Regelungen zur Verbringung von Abfällen:
- das Abfallverbringungsgesetz
- die Abfallverbringungsbußgeldverordnung
- die Abfallverbringungsgebührenverordnung
- Bekanntmachung der Zollstellen über die Abfälle beim Eingang oder beim Verlassen der Europäischen Gemeinschaft verbracht werden dürfen
- Bilaterale Vereinbarungen mit Afghanistan, Kosovo und Simbabwe
Folgende Regelungen werden in nächster Zeit in Kraft treten:
- eine Verordnung zu dem Abkommen mit Österreich für Grenzgebiete gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 - nach Abschluss eines Abkommens zwischen Deutschland und Österreich, das nur Bayern betrifft
Eine Vollzugshilfe zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 und zum Abfallverbringungsgesetz (Vollzugshilfe zur Abfallverbringung) sowie eine Handlungsanleitung für die Zusammenarbeit der Zolldienststellen und Abfallbehörden im Rahmen der Verbringung von Abfällen wurden von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) erarbeitet.
Weitere Informationen:
- Hintergrund: Sachstand und Gesetzgebung zur Grenzüberschreitenden Abfallverbringung
- Ergebnisse von Sitzungen auf europäischer Ebene
- Internetseite des Umweltbundesamtes zur Abfallverbringung
- Internetseite der Kommission zur Abfallverbringung
- Internetseite der Kommission (DG Handel) zur Verordnung (EG) Nr. 1418/2007
- Internetseite von IMPEL/TFS