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Zweite Chance für die Parteien
Sonntag wählen die Hessen ihren Landtag neu - Alle hoffen endlich auf stabile Mehrheiten
Wiesbaden. Am Sonntag sind 4,38 Millionen Hessen nach nur einem Jahr aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Wir beantworten wichtige Fragen rund um die Wahl.
Warum müssen die Hessen eigentlich schon wieder an die Wahlurnen?
Das 110-köpfige Parlament hat es seit der Wahl am 27. Januar 2008 nicht geschafft, eine Regierungsmehrheit zu bilden. Roland Koch (CDU) regierte als geschäftsführender Ministerpräsident weiter. Die klassischen Lager CDU/FDP und SPD/Grüne kamen jeweils nicht auf die notwendigen 56 Mandate.
Und weniger klassische Optionen?
Der Plan von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, mit den Grünen zu koalieren und dieses Bündnis von den erstmals im Landtag vertretenen Linken tolerieren zu lassen, scheiterte erst im März und dann im November erneut am Widerstand in ihrer eigenen Fraktion. Die FDP weigerte sich, mit SPD und Grünen zu koalieren, die Grünen lehnten eine Beteiligung an einer Regierung unter Roland Koch ab. Deshalb löste sich der Landtag am 19. November 2008 auf.
Wie viele Parteien und Kandidaten haben sich jetzt beworben?
Diesmal sind zehn Parteien und Wählergruppen zugelassen worden. Insgesamt gibt es 589 Kandidaten. 335 Kandidaten bewerben sich in den 55 Wahlkreisen um ein Direktmandat.
Wer darf am Sonntag wählen gehen?
Wählen dürfen nur deutsche Staatsbürger, die seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Hessen gemeldet und mindestens 18 Jahre alt sind. Das sind laut Statistischem Amt 4,38 Millionen Menschen, 52 Prozent davon Frauen. 56 000 Wahlberechtigte sind Erstwähler, rund ein Drittel der Wahlberechtigten ist älter als 60 Jahre.
Wie lange sind die Wahllokale geöffnet?
Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Auch wer keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, kann wählen gehen. Er muss sich dann aber ausweisen können.
Ist diesmal mit einem klareren Wahlergebnis zu rechnen?
Die Umfragen sagen eine Mehrheit für CDU und FDP voraus. Klarheit herrscht aber erst nach 18 Uhr am Sonntag. Gerade die CDU fürchtet, dass viele Wähler nicht zur Wahl gehen, weil sie glauben, das Rennen sei gelaufen.
Werden die Linken wieder eine Rolle spielen?
Das ist die spannende Frage. Die letzte Umfrage von Forsa sah sie erstmals nur noch bei vier Prozent. Bei Landtagswahlen gilt wie bei Bundestagswahlen die Fünf-Prozent-Hürde.
Wie viele Stimmen vergibt ein Wähler?
Jeder Wähler kann zwei Stimmen abgeben: Mit der Erststimme wählt er einen der Kandidaten, die sich in seinem Wahlkreis für das Direktmandat bewerben. Mit der Zweitstimme, der Landesstimme, entscheidet er sich für eine Partei und deren Liste.
Was macht den Unterschied aus?
Das Zweitstimmenergebnis einer Partei entscheidet darüber, ob sie in den Landtag kommt und wie viele Mandate ihr dann gegebenenfalls zustehen. Wer die meisten Erststimmen in einem Wahlkreis hat, gewinnt dort das Direktmandat unabhängig vom Abschneiden seiner Partei.
Kann es Überhangmandate geben?
Ja, wenn eine Partei mehr Direktmandate gewonnen hat als ihr Sitze nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Das hessische Wahlrecht sieht in diesem Fall vor, dass die anderen Parteien Ausgleichsmandate bekommen, um die eigentlichen Mehrheitsverhältnisse wieder herzustellen. Vorgekommen ist das in Hessen noch nicht.
Wann tritt das Parlament erstmals zusammen?
Da die Wahlperiode schon zu Ende ist, laut Verfassung am 18. Tag nach der Wahl, also am 5. Februar.
Wird dann auch der Ministerpräsident gewählt?
Das hängt davon ab, ob es eine regierungsfähige Mehrheit gibt und deren Koalitionsverhandlungen dann schon beendet sind. Sicher wäre die Wahl nur im Falle einer absoluten Mehrheit einer Partei.
Von Petra Wettlaufer-Pohl
17.01.2009 | An den Anfang der Seite
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