Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 war verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Wähler hätten dadurch weder die abgegebenen Stimmen noch deren Auszählung kontrollieren können.
[tagesschau.de]
: Bundesverfassungsgericht - Karlsruhe stoppt Wahlcomputer
Bislang entscheidet nur der Notendurchschnitt am Ende der vierten Klasse über die weitere Schulkarriere. Doch das soll sich nun ändern, durch Gelenkklassen, getrennte Lern- und Prüfphasen sowie eine begrenzte Proben-Anzahl. Heute will das Kabinett ein neues Übertrittsverfahren beschließen.
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: Übertrittsverfahren - Neue Hoffnung für Schüler, Eltern und Lehrer
Ob Nullen und Einser wirklich noch zu Milliarden werden, wie das CeBIT-Plakat 2008 prophezeit, ist vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise fraglich. Fest steht: Die Zahl der CeBIT-Aussteller schrumpft 2009 im Vergleich zum vergangenen Jahr um rund 25 Prozent.
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: CeBIT 2009 - Mobiles Internet und dumme Rechner
Die Finanzkrise wird die Geschäftsergebnisse der Münchener Rück beeinträchtigen. Wie sehr, weiß der Rückversicherer aber noch nicht. Sicherheitshalber gibt der Dax-Konzern sein mittelfristiges Gewinnziel auf. Ein angestrebter Gewinn je Aktie von 18 Euro im Jahr 2010 sei "nicht mehr realistisch".
[boerse.ARD.de]
: Finanzkrise - Münchner Rück kassiert Gewinnziel
Der Automobilzulieferer Edscha mit drei Werken in Niederbayern und der Oberpfalz ist heute Thema im Bayerischen Landtag: Das Unternehmen hatte vor einem Monat Insolvenz angemeldet. Jetzt fordern Abgeordnete Unterstützung und Hilfen.
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: Investorensuche im Landtag - Wer rettet Automobilzulieferer Edscha?
Wirtschaftsminister Steinbrück und Finanzminister zu Guttenberg zeigen sich beim Rettungskonzept für Opel eher skeptisch. Dagegen wollen die betroffenen Länderchefs den Autobauer unterstützen. Nach dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck hat sich nun Roland Koch aus Hessen gemeldet.
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: Opel-Rettung - Politiker in Bund und Ländern sind uneins
Zahlreiche Arztpraxen in Mittel- und Oberfranken bleiben bis einschließlich Mittwoch geschlossen. Die Mediziner protestieren gegen die ihrer Meinung nach ungerechte Honorarreform im Gesundheitswesen und gegen einen weiteren Abbau der ärztlichen Versorgung bei Kassenpatienten.
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: Honorarstreit - Protest statt Behandlung
Durch eine Explosion in einem mehrstöckigen
Wohnhaus in München sind zwei Menschen getötet worden. Nach Polizeiangaben gab es in einer Wohnung drei Detonationen. Fünf Personen wurden verletzt. Außerdem: Ein Zug stößt mit einem Pkw zusammen und eine Spaziergängerin verunglückt tödlich.
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: Polizeireport - Zwei Tote bei Explosion in Hochhaus
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Zollitsch hat die Äußerung des Augsburger Bischofs Mixa kritisiert. Mixa hatte die Holocaust-Opfer mit den in den vergangenen Jahren in Deutschland durchgeführten Abtreibungen in Verbindung gesetzt.
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: Holocaust-Vergleich - Zollitsch fordert Klarstellung von Mixa
tagesschau.de]
Bundesverfassungsgericht:
Richter stoppen Einsatz von Wahlcomputern
[B5 aktuell]
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