Bleser/Schirmbeck: Union bedauert Urteil zum Holzabsatzfonds - Neuregelung sofort einleiten
Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach dem Absatzfondsgesetz für die Land- und Ernährungswirtschaft nun auch das Holzabsatzfondsgesetz für nichtig zu erklären, erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Widmann-Mauz: Organspende - Verantwortung, die uns alle angeht
Berlin (ots) - Anlässlich des Tags der Organspende am 06. Juni erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB: Mit der Bereitschaft zur Organspende zeigen viele Menschen in Deutschland ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Reiche: Forschungspakte endlich unter Dach und Fach
Berlin (ots) - Zur Entscheidung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten der Bundesländer, 18 Mrd. Euro in neue Studienplätze und Forschungsprogramme zu investieren, erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Müller/Kretschmer: Fortschreibung der drei Pakte hat Signalwirkung für deutsche Wissenschaft
Berlin (ots) - Zur heute von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vereinbarten Fortschreibung der drei Bund-Länder-Programme - Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation¬ -erklären der bildungs- ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eichhorn: Jugendschutz konsequent umsetzen - mit Testkäufern
Berlin (ots) - Anlässlich der Planungen der Innenministerkonferenz zu flächendeckenden Alkohol-Testkäufen Minderjähriger erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Die gestiegene Anzahl von ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Singhammer: Humme hat Recht - Einigungschancen zum Kinderschutz umsetzen!
Berlin (ots) - Anlässlich signalisierter Gesprächsbereitschaft in Sachen Kinderschutzgesetz erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer MdB: Wenn Christel Humme und der Koalitionspartner ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bleser/Klöckner: Ampel ist und bleibt Alibipolitik
Berlin (ots) - Zur anhaltenden Debatte um Nährwertkennzeichnung erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB: ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bleser: Politisch Verantwortliche benennen
Berlin (ots) - Zur Zerstörung von 274 Apfelbäumen im Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen in Dresden erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Der Anschlag vom vergangenen Wochenende ist ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Müller: Situation für Ausbildungsplatzbewerber trotz Krise günstig
Berlin (ots) - Zu den von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Zahlen zur Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt im Mai 2009 erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB: Die Unternehmen ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Steinbach: Gedenken an die Opfer vom Platz des Himmlischen Friedens
Berlin (ots) - Dieser Tage jährt sich zum 20. Mal die Niederschlagung der Protestbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fromme: Ost-Partnerschaft der EU mit Leben füllen - Solidaritäts-Besuch in die Ukraine
Berlin (ots) - Anlässlich der Delegationsreise von Unions-Vertriebenenpolitikern vom 1. bis 5. Juni in die Ukraine erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Volker Kauder beim Papst (mit Foto)
Pfeiffer: Ökodesign - effizient sparen
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte um die Ökodesign-Richtlinie im Deutschen Bundestag erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Um den gewaltigen Herausforderungen zu begegnen, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Gehb/Tillmann: Grundstein für Schuldenbegrenzung
Berlin (ots) - Anlässlich der Abstimmung zur Grundgesetzänderung zur Föderalismusreform II erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jürgen Gehb MdB und die CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen: Signal, für weltweite Pressefreiheit zu sorgen
Berlin (ots) - Anlässlich der Unterzeichnung der "Europäischen Charta für Pressefreiheit" durch Journalisten aus 20 Staaten erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eichhorn: Tod durch Rauchen - Immer mehr Frauen betroffen
Berlin (ots) - Anlässlich des Welt-Nichtrauchertags am 31. Mai erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: In den letzten Jahren ist es in Deutschland gelungen, die Zahl jugendlicher Raucher ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Wanderwitz/Bär: Die Schuldenbremse kommt
Berlin (ots) - Anlässlich des Ergebnisses der Abstimmung zur Föderalismusreform II erklären der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz MdB und seine Erste Stellvertreterin, Dorothee Bär MdB: Heute ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischbach: SPD verhindert Kinderschutz und Förderung von Familien
Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion hat angekündigt, Teil-Elterngeld und Kinderschutzgesetz zu stoppen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB: Konstruktive Zusammenarbeit zum ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bleser/Mortler: Milch zu wertvoll zum Verramschen
Berlin (ots) - Zum Internationalen Tag der Milch am 1. Juni 2009 erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB und die zuständige Berichterstatterin, Marlene Mortler MdB: Milch ist ein für die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Koalitionsarbeitsgruppe "Managergehälter" klärt letzte Details
Berlin (ots) - Zur heutigen Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe "Managergehälter" erklären die beiden Vorsitzenden, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach MdB und der stellvertretende Vorsitzende der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Singhammer/Fischbach/Noll: Kinderschutz wichtiger als Parteipolitik
Berlin (ots) - Anlässlich der Verweigerungshaltung der SPD in der Familienpolitik erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die zuständigen Berichterstatterinnen, Ingrid Fischbach MdB ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Vaatz: Aufklärung des Stasi-Unrechts ohne Ablenkung fortsetzen
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema "Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen - Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken" erklärt der für den Aufbau ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Vaatz/Rehberg: Union für Aufbau Ost gut aufgestellt
Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Debatte zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit im Deutschen Bundestag erklären der für den Aufbau Ost zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Reiche/Flachsbarth: Gorleben zum illegalen Endlager ausgebaut?
Berlin (ots) - Zu Meldungen, der Salzstock in Gorleben sei bereits seit Mitte der 80er-Jahre teilweise illegal zum Atom-Endlager ausgebaut worden, erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Röttgen: SPD blockiert zu Lasten von Eltern und Kindern
Berlin (ots) - Anlässlich der Ankündigung der SPD-Fraktion, das Kinderschutzgesetz und das Teilelterngeld stoppen zu wollen, erklärt der Erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Röttgen MdB: Wir ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion