Gehb/Krings: Vorschläge von Bündnis 90/Die Grünen sind unausgegoren
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss zu Vorschlägen von Bündnis 90/Die Grünen zur Reform der Wahl der Bundesverfassungsrichter erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Bär: Klare Kante gegen Kinderpornographie
Berlin (ots) - Anlässlich des gescheiterten SPD-Parteitagsantrags gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Singhammer: Änderung des Ehegattensplittings ist unheimliche Steuererhöhung
Berlin (ots) - Anlässlich der Planungen im SPD-Wahlprogramm, das Ehegattensplitting abzuschaffen, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer MdB: Die Forderung der SPD in ihrem Wahlprogramm ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Steinbach: Unions-Menschenrechtspolitiker besuchen Stasi-Gedenkstätte
Berlin (ots) - Anlässlich der morgigen Arbeitsgruppen-Sondersitzung von Unions-Menschenrechtspolitikern in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen nebst Besichtigung erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Falk/Vaatz: Stärkung des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten
Berlin (ots) - Anlässlich eines Gesprächs von Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Müller: Linke nutzen Bildungsstreiks als Wahlkampf-Events
Berlin (ots) - Zu den von fzs, GEW und anderen Organisationen ausgerufenen Bildungsstreiks erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB: Entlarvend sind die Aufrufe linker ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Steinbach: Wahl im Iran - große Besorgnis um Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich der zehnten Präsidentenwahl im Iran erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: Mit dem Aufkommen der Opposition zur Präsidentenwahl im Iran ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Der Weg ist frei - Stromnetzausbau wird beschleunigt
Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratungen des Bundesrats zum Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) am 12.06.2009 erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Siebert: AWACS-Beschluss war überfällig
Berlin (ots) - Zum Beschluss der NATO-Verteidigungsminister, 3-4 AWACS-Flugzeuge der NATO für den Einsatz in Afghanistan bereit zu stellen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Singhammer/Noll: Kinderschutzgesetz nicht auf die lange Bank schieben
Berlin (ots) - Anlässlich der ablehnenden Haltung der SPD zum Kinderschutzgesetz erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll MdB: Wir ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer: Konjunkturbedingte Mautabsenkung wäre Schritt in die richtige Richtung
Berlin (ots) - Anlässlich der vom Vorsitzenden der CSU Horst Seehofer erhobenen Forderung, die Maut auf 15 Cent/Km abzusenken, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB: Aus ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Müller/Kretschmer: Verlosung von Plätzen an Gymnasien stellt Leistungsprinzip auf den Kopf
Berlin (ots) - Zur Einigung von SPD und Linken, 30 Prozent der Plätze an Gymnasien künftig zu verlosen, erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB, und der Obmann der Fraktion im ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Reiche: Losverfahren für Gymnasien leistungsfeindlich
Berlin (ots) - Zu Plänen des rot-roten Senats von Berlin, Plätze an Gymnasien zu verlosen, erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Das seit Tagen andauernde Geschacher der rot-roten ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ruck: DATA-Bericht bestätigt entwicklungspolitische Strategie der Union
Berlin (ots) - Zur heutigen Vorstellung des DATA-Berichts zum Stand der Entwicklungspolitik erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Der DATA-Bericht bestätigt die bisherigen ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schockenhoff: Steinmeier soll im Fall Chodorkowski Farbe bekennen
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Andreas Schockenhoff MdB erklärt zu Außenminister Steinmeiers Moskau-Reise: Es war dringend notwendig, dass sich Außenminister Steinmeier mit den Anwälten ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Götz: Interkommunale Zusammenarbeit gestärkt
Berlin (ots) - Zum Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur kommunalen Zusammenarbeit im Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland im Fall der Stadtreinigung Hamburg (Rs. C-480/06 ) erklärt der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bernhardt: Weitere Entlastungen für Unternehmen in der Krise
Berlin (ots) - Anlässlich der weiteren Zugeständnisse der Sozialdemokraten zu Nachbesserungen bei der Unternehmensteuerreform im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Steinbach: Ausbeuterische Kinderarbeit darf nicht toleriert werden
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages gegen die Kinderarbeit am 12.6.2009 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: Schätzungsweise 200.000 Kinder gehen ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Götz: Hamburg und Frankfurt unter den internationalen TOP 20
Berlin (ots) - Zu der Lebensqualitätsstudie des Wirtschaftsmagazins Economist erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: In Hamburg und Frankfurt am Main lebt es sich besonders gut. Zu diesem ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Tank und Teller ist nachhaltig möglich
Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsverordnung für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) durch das Bundeskabinett erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Müller: Integration kann nur durch Bildung gelingen
Berlin (ots) - Zum heute vorgestellten Ausländerreport der Bundesregierung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB: Voraussetzung für Integration ist die Bildung. Ohne ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zöller/Widmann-Mauz: Freiheit und Solidarität in der PKV bestätigt
Berlin (ots) - Anlässlich des heute gefällten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der PKV gegen Teile der Gesundheitsreform erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Zöller MdB und die gesundheitspolitische ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Uhl/Grindel: Wichtige Fortschritte bei Integration
Berlin (ots) - Zum Integrationsindikatorenbericht der Bundesregierung erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl MdB und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Reinhard Grindel ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Eisel: Endspurt bei Wettbewerb "ich bin 89er"
Berlin (ots) - Zum Wettbewerb des Bundesverbandes junger Autoren und Autorinnen zum Jubiläum von Grundgesetz und Mauerfall erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen: Kraftvoll für den Denkmalschutz
Berlin (ots) - Zum Konjunkturprogramm II und den zusätzlichen Investitionen im Bereich Denkmalschutz erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Wieder gute Nachrichten ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion