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Was ist das Europäische Parlament?
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| Wie zahlreiche Institutionen der EU kann das Parlament nicht direkt mit den Institutionen des nationalen Kontexts verglichen werden. Deshalb ist die Frage "Was ist das EP?" nicht mit einer einfachen Definition zu beantworten. | |
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Die Rechtsgrundlagen des Parlaments
 Das Europäische Parlament hat sich im Laufe seiner Geschichte stark gewandelt. Entsprechend haben sich die Rechtsgrundlagen im Laufe der Zeit weiterentwickelt und angepasst.
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Wahlfinanzierung
 Nicht nur das Wahlsystem zum EP ist heterogen, auch die Finanzierung der Wahlkämpfe unterscheidet sich in den einzelnen Mitgliedsländern. Woher stammen die jeweiligen Gelder, mit denen die Europawahlkämpfe finanziert werden?
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Debatten in den Mitgliedsstaaten
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| Laut Eurobarometer interessierten sich die EU-Bürger bei der Wahl 2009 vor allem für Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation/Kaufkraft. Europäische Identität und Kompetenzverteilung der Institutionen genossen hingegen weniger Aufmerksamkeit. | |
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Relevanz und Resonanz
 Die Europawahl genießt bei weitem nicht die öffentliche Aufmerksamkeit einer Bundestagswahl. Dabei hat das Europäische Parlament immer mehr Kompetenzen dazugewonnen. Wie ist dieser Widerspruch zu erklären?
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Die Präsidenten des EP
 Von Spaak bis Schuman, von De Gasperi bis Pöttering: Die Bildergalerie zeigt alle Parlamentspräsidenten von 1952 bis 2009 und erklärt, wer sie waren.
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Wahlkampf und Wahlbeteiligung
 Die Klassifikation der Europawahl als Nebenwahl scheint eine plausible Erklärung dafür zu liefern, dass das Interesse an Europawahlen unter den Wahlberechtigten nur mäßig ist. Den Wahlen und auch den Wahlkämpfen fehlt die Spannung, die nationale Wahlen haben.
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Wie funktioniert die Wahl in Deutschland?
 In Deutschland hatten über 64 Millionen Menschen die Möglichkeit, sich am 7. Juni 2009 an der Wahl zum neuen Europaparlament zu beteiligen. Wie läuft die Europawahl ab?
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Was bewirkt meine Stimme?
 32 Parteien und politische Vereinigungen konkurrieren um die 99 deutschen Sitze im Europaparlament. Wie werden die Wahlstimmen ausgezählt?
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| © European Communities, 2009 |
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Fakten zur Europawahl
 Wann wurde gewählt? Wer wurde gewählt? Wie wurde gewählt? - Hier gibt es die Fakten zur Europawahl 2009 inklusive einer Übersichtstabelle mit allen Wahlterminen der EU-Mitgliedsstaaten.
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Befugnisse und Aufgaben des EP
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| Das Europäische Parlamente ist die einzige direkt-demokratisch legitimierte Institution der EU. Es ist ausgestattet mit den drei traditionellen Parlamentskompetenzen: Gesetzgebung, Haushalt und Kontrollbefugnisse. Allerdings fehlt ihm das wichtige Gesetzesinitiativrecht. | |
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Stimmengewichtung im Europäischen Parlament
 Die Anzahl der Abgeordneten eines EU-Mitgliedslands ist nicht direkt proportional zu seiner Bevölkerungsgröße. "Degressiv proportionale Repräsentation" heißt die Verteilungsformel, bei der kleinere Länder im Verhältnis überrepäsentiert werden.
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Einführung in das Wahlsystem
 Auch bei der siebten Wahl zum EP gab es kein einheitliches Wahlsystem in allen Mitgliedsstaaten, denn nach wie vor ist das Wahlrecht im Wesentlichen national geregelt. Es gelten nur ein paar wenige einheitliche Vorschriften, welche die Mitgliedsländer beachten müssen.
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Europäische Gesetzgebung
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| Die Gesetzgebungsprozesse für EU-Rechtsakte folgen je nach Inhalt unterschiedlichen Verfahrensregeln. Am häufigsten wird das sogenannte Mitentscheidungsverfahren angewandt, das sowohl Kommission als auch Parlament und Rat der EU einbezieht. | |
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Geschichte der Europawahlen
 Seit 1952 gibt es eine parlamentarische Versammlung auf europäischer Ebene, seit 1979 wird diese direkt von den EU-Bürgern gewählt. Nicht nur für die Wähler bedeutete dies ein Umdenken, sondern auch die Parlamentarier mussten sich erst in ihrer neuen Rolle finden.
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Fraktionen im EP
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| Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden zwar national gewählt, organisieren sich aber für die parlamentarische Arbeit anhand von politischen Orientierungen in Fraktionen. Die deutschen Parteien sind zur Zeit in fünf von insgesamt sieben Fraktioen vertreten. | |
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Partizipationsmöglichkeiten
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| Viele EU-Bürger halten laut Meinungsumfragen die Institutionen der EU für intransparent oder zu weit weg. Dabei gibt es durchaus eine Reihe von Möglichkeiten, sich über Europapolitik zu informieren und auch daran zu beteiligen. | |
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Geschichte des Parlaments
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| Von der "Gemeinsamen Versammlung" bis zum Vertrag von Lissabon: Die Zeitleiste bietet eine kurze Reise durch die Geschichte des Europäischen Parlaments. Eine barrierfreie Version der Zeitleiste steht ebenfalls zur Verfügung. | |
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Kann ich gewählt werden?
 Aus Deutschland ziehen 99 Abgeordnete in das neue Europaparlament ein. Wie wählen die Parteien und politischen Vereinigungen Vereinigungen ihre Kandidaten aus?
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Meinungsforschung im Unterricht
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Wahlen 2009
 Superwahljahr 2009: Eine gute Gelegenheit, das Thema Wahlen im Unterricht zu behandeln. Die bpb bietet neue Unterrichtsreihen zum Thema "Europawahl" und "Bundes-
tagswahl" an. Im Zentrum stehen die Durchführung einer Jugendbefragung und die Erstellung einer Wahlprognose für den eigenen Wahlkreis.
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