Das Merkblatt zum Einheitspapier - Ausgabe 2010 (gültig ab dem 1. Januar 2010) steht ab sofort zum Download zur Verfügung.
Hinsichtlich der Schlüsselnummern für die Art des Geschäfts (Anhang 3) sind in Kürze Änderungen beabsichtigt. Diese werden rechtzeitig per Erlass in der E-VSF-N bekannt gegeben.

Am 9. Oktober 2009 wurde die Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen verkündet.
Mit der Verordnung hat das Bundesministerium der Finanzen von den Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf der Grundlage des am 21. Juli 2009 verkündeten Vierten Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. Juli 2009 (4. VStÄndG) Gebrauch gemacht.

Unternehmen mit Erlaubnissen im Verbrauchsteuerbereich erhalten in Kürze ein weiteres Info-Schreiben der Hauptzollämter, welches u.a. den Zeitplan zur Einführung sowie die verschiedenen Zugangsmöglichkeiten zum EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren (EMCS) beinhaltet.

Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten haben Leitlinien für die Ausfuhr und den Ausgang von Waren im Zusammenhang mit den sicherheitsbedingten Änderungen des EU-Zollrechts erarbeitet. Die Leitlinien dienen zur Erläuterung maßgeblicher Vorschriften und als Hilfsmittel für die einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts.

Mit einer Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2010 werden Bewilligungen, die keine elektronische Übermittlung von Zollanmeldungen und sonstigen Nachrichten vorsehen, widerrufen. Darüber hinaus werden alle Bewilligungen, die vor dem 1. Januar 2009 erteilt wurden, bis zum 1. Januar 2012 hinsichtlich der neu gefassten Bewilligungsvoraussetzungen überprüft.

Weitere Informationen können den Standardschreiben zur Information der Bewilligungsinaber eines S1/S2-, A1/A2-, G1/G2-Verfahrens entnommen werden.

Die in ATLAS zu den Wirtschaftsbeteiligten gespeicherten Stammdaten werden ab dem 1. November 2009 auch auf europäischer Ebene unter der sogenannten EORI-Nummer gespeichert. Inhaber einer Zollnummer wurden durch das IWM Zoll angeschrieben.

Aktuelle Informationen zum Verfahren EORI und zur Verwendung der EORI-Nummer im IT-Fachverfahren ATLAS stehen nunmehr zur Verfügung.