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15.05.2010

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Dossier
EU Flagge
Der Konflikt um die Reform der Europäischen Union

Europa in schlechter Verfassung

Drei Referenden, drei Niederlagen: Die Verfassung für Europa, ein seit Jahren verfolgtes großes Projekt der EU-Kommission, scheiterte zuerst in Frankreich und in den Niederlanden, dann in einer abgespeckten Version - als Vertrag von Lissabon - in Irland. Die EU stürzte das in eine weitere schwere Krise, deren Ende noch nicht absehbar ist.

Senat billigt Reformvertrag von Lissabon

internTschechien sagt "Ja" zur EU-Reform

Eine weitere große Hürde für die EU-Reform ist aus dem Weg geräumt: Nach langem Streit stimmte der tschechische Senat für den Vertrag von Lissabon. Jetzt muss noch Präsident Klaus seine Unterschrift leisten. Auch Deutschland, Polen und Irland müssen den Vertrag noch ratifizieren. [06.05.09]

EU-Gipfel nach Irlands "Nein"

internRatifizierung des EU-Vertrags geht weiter

Die Staats- und Regierungschefs der EU sind sich in Brüssel einig geworden. Die Ratifizierung des EU-Vertrags soll weitergehen, auch nach dem Nein Irlands. Dublin darf bis Oktober nach einem Ausweg aus der Krise suchen. Mit Tschechien wurde eine Sondervereinbarung ausgehandelt. [20.06.08]

Bürger lehnen EU-Reformvertrag ab

internIrland in Erklärungsnot

Nach dem Nein zum EU-Reformvertrag hat in Irland die Suche nach den Gründen begonnen. An der Unzufriedenheit mit der Wirtschaftslage und der Bürgerferne der EU habe es gelegen, meint die irische Presse. Nun muss Irland klären, wie es weiter mit dem Reformvertrag verfahren will. Ralf Borchard berichtet. [14.06.08]

Optionen nach Irlands Ablehnung des Lissabon-Vertrags

internWas die EU nach dem Nein der Iren tun kann

Nachdem die Iren den Vertrag von Lissabon abgelehnt haben, ist die EU wieder einmal in einer schweren Krise. Und die Staats- und Regierungschefs sind ziemlich ratlos, wie sie sie lösen können. Es gibt einige Möglichkeiten, aber jede Lösung hat gravierende Nachteile. [17.06.08]

Interview mit dem Kommunikationsexperten Jarren

internWarum versteht niemand die EU?

Der Vertrag von Lissabon soll die EU demokratischer machen. Die Iren lehnten ihn trotzdem ab. Viele gaben an, sie hätten den Vertrag schlicht nicht verstanden. Warum schafft es die EU nicht, sich ihren Bürgern zu erklären? Das fragte tagesschau.de den Kommunikationsexperten Jarren. [18.06.08]

Fragen und Antworten zum "Vertrag von Lissabon"

intern"Superstaat" oder mehr Demokratie für alle?

Mit dem sogenannten "Vertrag von Lissabon" soll die EU auf eine neue Grundlage gestellt werden. Was bringt der Vertrag? Wird Deutschland an Einfluss verlieren, falls er in Kraft tritt? tagesschau.de hat Fragen und Antworten zusammengestellt. [mehr]

Hintergrund: Der neue EU-Reformvertrag

internDie abgespeckte Verfassung

Keine Hymne, keine Flagge und keine Grundrechtecharta - der Reformvertrag, den die EU-Staatschefs beschlossen haben, ist eine nüchterne Regelsammlung, bewusst ohne jede Symbolik gehalten. Und doch hat der Text viele Gemeinsamkeiten mit der abgelehnten Verfassung. Ein Überblick. [mehr]

 

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