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11.02.2010

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Wahl in der Ukraine
Wahl in der Ukraine: Wie reagieren die Verlierer?
Machtwechsel in der Ukraine

Der Sieger steht fest - was machen die Verlierer?

Die orangenen Wahlsieger von 2004 haben dieses Mal eine Quittung für ihren Dauerstreit bekommen. Sie haben ihren Bonus bei den Ukrainern verspielt - und Oppositionsführer Janukowitsch den Triumph doch noch ermöglicht. Jetzt muss Ministerpräsidentin Timoschenko ihre Niederlage nur noch eingestehen.

Von Stephan Laack, ARD-Hörfunkstudio Moskau

Das Lob und die Anerkennung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hätte kaum größer ausfallen können. Die Stichwahl zum Präsidentenamt in der Ukraine sei vorbildlich demokratisch verlaufen. OSZE-Missionsleiter Soares forderte: "Es ist nun an der Zeit, dass die politischen Führer des Landes auf die Menschen hören. Sie müssen dafür sorgen, dass die Übergabe der Macht friedlich und konstruktiv verläuft."

Wahl in der Ukraine (Foto: AFP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Der Westen wählte Timoschenko, der Osten Janukowitsch: Das Ergebnis der Stichwahl war knapp. ]
Dass es heute faire und demokratische Wahlen in der ehemaligen Sowjetrepublik geben könne, sei ein Verdienst der orangenen Kräfte, die 2004 an die Macht gelangten. Damals wäre Wiktor Janukowitsch, der heutige Wahlsieger, beinahe Präsident geworden. Doch nachdem er der Wahlfälschung bezichtigt wurde, wurde die Präsidentschaftswahl wiederholt. Wiktor Juschtschenko gewann - Janukowitsch hatte sich zu früh gefreut.

Dass es ausgerechnet ihm fünf Jahre später gelingt, durch demokratische Wahlen an die Macht zu gelangen, ist fast schon Ironie der Geschichte. Hätten sich der abgewählte Präsident Juschtschenko und seine Premierministerin Julia Timoschenko nicht im politischen Dauerzwist verloren und statt dessen dringend notwendige Reformen vorangetrieben, wäre es für Janukowitsch, der nur mit knappem Vorsprung gewann, sicherlich eng geworden.

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Was plant Timoschenko?

Für Premierministerin Timoschenko wird es nach der Beurteilung durch die OSZE zunehmend schwerer, ihre Wahlfälschungsvorwürfe aufrechtzuerhalten. Hanna Hermann von Janukowitschs Partei der Regionen forderte sie auf, ihre Niederlage anzuerkennen. "Wir erwarten dass Timoschenko das Wahlergebnis anerkennt, wenn die internationalen Beobachter ihren Bericht zu den Wahlen abgegeben haben. Sie muss sich doch an ihre demokratischen Parolen erinnern, wenigstens daran, die Wahl anzuerkennen."

Janukowitsch-Anhängerinnen jubeln in Kiew über den Wahlsieg (Foto: AFP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Janukowitsch-Anhängerinnen jubeln in Kiew über den Wahlsieg. ]
Doch dies hat die Premierministerin bislang nicht getan - drohte statt dessen mit Beschwerden vor Gericht. Eventuell wird sie hre Position noch einmal überdenken. Eine angesetzte Pressekonferenz setzte sie ohne Angaben von Gründen kurzfristig ab.

Wiktor Janukowitsch hingegen bleibt nicht viel Zeit, sich über seinen Sieg zu freuen. Die Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, sieht sogar noch größere Aufgaben auf ihn zukommen, als zur Zeit, als Juschtschenko das Amt übernahm. "Da ist eben einerseits dieses wahnsinnige Arbeitsprogramm, das sich durch die Wirtschaftskrise härter darstellt als im vergleich zu vor fünf Jahren und gleichzeitig ist die Aufgabe da, den Glauben an das Funktionieren von demokratischen Staaten nicht weiter kaputt zumachen, sondern zu stärken."

Stand: 08.02.2010 20:47 Uhr
 

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