Maria Berger

Bundesministerin für Justiz 2006-2008.

Maria Berger, 2006 die neue Justizministerin im SPÖ-Regierungsteam von Alfred Gusenbauer, hat ihre Feuertaufe auf europäischer Ebene im EU-Konvent erlebt, der die vorerst gescheiterte europäische Verfassung in ihren Grundzügen ausgearbeitet hat.

Damals erwarb sich die gebürtige Oberösterreicherin über die Parteigrenzen hinweg Anerkennung als sachlich orientierte Analytikerin und EU-Abgeordnete, die vor allem auf Rechtsfragen spezialisiert ist. "Weiter denken, europäisch denken", lautet bis heute ihr Motto.

Die 52-Jährige hat über die Jahre mehr durch Arbeit im Hintergrund auf sich aufmerksam gemacht als durch politischen Aktionismus. Auf ihrer Homepage bietet Berger Interessierten sogar Besuchsmöglichkeiten im Europäischen Parlament an, um sich in Brüssel oder Straßburg "vom Projekt Europa inspirieren" zu lassen.

Als Berger 2004 in der SPÖ-Delegation im Europaparlament die Führung übernahm, hatte sie Mühe, sich von der politischen Präsenz ihres Vorgängers in dieser Funktion, Hannes Swoboda, abzuheben. Der Wechsel war notwendig geworden, weil Swoboda zum Vizefraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament aufgerückt war und dies mit der Funktion eines nationalen Delegationsleiters unvereinbar ist. Dabei hat Berger durchaus mit eigenen Positionen aufgewartet: In der Frage eines Türkei-Beitritts sprach sie sich - so wie fünf ihrer SPÖ-Kollegen in der Delegation - gegen eine Mitgliedschaft aus, während Swoboda Ankara die Beitrittsperspektive nicht verwehren will.

Dem Europaparlament gehört die ehemalige Bundesvorsitzende der Jungen Generation der SPÖ seit November 1996 an. Seit damals ist sie Mitglied des Rechtsausschusses, vor ihrer Berufung zur Ministerin auch als Justizsprecherin der europäischen Sozialdemokraten (SPE), und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen. In Straßburg und Brüssel setzte sich die promovierte Juristin aus Perg vor allem für eine Reform der öffentlichen Auftragsvergabe ein, um sie sozialer und ökologischer zu gestalten.

Nach dem verheerenden Hochwasser im Jahr 2002 machte sie sich auch für die Schaffung eines Katastrophenfonds auf EU-Ebene stark, aus dem schließlich 134 Millionen Euro nach Österreich flossen. 2002 und 2003 machte sie sich im EU-Parlament als stellvertretendes Mitglied des EU-Verfassungskonvents einen Namen. Zuletzt setzte sie sich besonders für ein gemeinsames europäisches Patentsystem ein. Auch im Streit um die EU-Dienstleistungsrichtlinie verteidigte Berger sozialdemokratische Anliegen.

Vor ihrer politischen Karriere durchlief Berger auch zahlreiche Stationen in der Wissenschaft. Von 1979 bis 1984 war Berger Universitätsassistentin am Institut für öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Uni Innsbruck. Anschließend war sie als Referentin im Wissenschaftsministerium tätig. Von 1995 bis zu ihrem Wechsel ins EU-Parlament war Berger Vizepräsidentin der Donau-Universität Krems. Sie war eine der beiden geschäftsführenden Präsidiumsmitglieder, die an der DU die Funktion des Rektors ausübten.

Das Europarecht beschäftigte Berger schon früh in ihrer Laufbahn. Von 1988 bis 1992 leitete sie die Europaabteilung des Bundeskanzleramtes und war in dieser Funktion an den Vorbereitungen des EU-Beitritts beteiligt. 1994 verschlug es sie nach Genf und Brüssel, wo sie als EFTA-Direktorin für die Anwendung des EU-Rechts im EWR, speziell auf den Gebieten Telekommunikation, Verkehr, freier Personenverkehr, Diplomanerkennung, Umwelt, Arbeit- und Konsumentenschutz, zuständig war.