Zeitalter der Globalisierung: Das Trilemma der Weltwirtschaft

TEIL 1 von 2 - Gruß der Verfassungsväter!

Bevor man das EU-"Trilemma" über weiteres "ultima ratio" löst und die Demokratie weiter abschafft (um nur noch in geheimen Rats- und Kommisions-Kaffekränzchen der EU zu kungeln), wäre ein simpler Plan mit 22.Punkten schneller und effizienter:

1. "EURO"-Rettungspaket sofort stoppen (geplant 2000.Mrd und nicht 750.Mrd!), es gibt keinen "Angriff der Spekulanten" auf "unseren Euro", sondern eine reine Refinanzierungskrise der irren Staatsschulden *aller* EU-Staaten in Krisenzeiten (inkl.DE/FR)!
Ein Rettungspaket soll hier nur 100% der Staatsanleihen der Banken mit Steuergeldern auskaufen und damit die Bankverluste auf EU-Steuerzahler übertragen (und diese durch hohe Inflation bzw. dazu voll äquivalenten gravierenden Steuer-/Abgabenerhöhungen und Abbau der Sozialsysteme weiter enteignen)!

2. Investmentbanken in Kredit- und Investmentteile zerschlagen, Größe auf zum Bundeshaushalt klein anteilige Bilanzsumme beschränken (damit der Staat solche Bank ggf. noch überhaupt stützen kann - Bilanzsumme der Deutschen Bank mit Eigenkapital von gerade 1-3% entspricht den 11-fachen realen Steuerjahreseinnahmen des Bundes)!

3. gemeinsam koordinierte Umschuldung aller EU-Staatsschulden mit einem Haircut für Banken/Versicherungen von mind. 50% - bei Weigerung die PIIGS-Staaten für bankrott erklären, dann sind alle Banken 100% pleite - das dürfte das Entgegenkommen zur gütlichen Einigung fördern!

4. Investmentteile der Banken bei resultierender Überschuldung ohne Hilfen sofort einstampfen, die natürlichen Guthaben/Verbindlichkeiten der Kredit-Teilbanken auf die EZB garantiert übertragen!

5. Refinanzierung der Staatsschulden nur durch Zentralbanken zinslos abwickeln, die "eingesparten" Zinsen an refinanz. Investmentbanken zur Schuldentilgung festschreiben - marktwirtschaftlich unsinniger als das jetzige Vorgehen ist dies auch nicht und die Bankenabhängigkeit fällt weg!

6. Den Euroraum kurzzeitig aussetzen, Paritäten zwischen den EU-Staaten wiederherstellen, anschließend den Euroraum mit einer einheitlichen Wirtschaftsregierung (gem. Lohn-, Arbeits-, Sozial-, Fiskalpolitik) unter einer starken und primären parlamentarischen Kontrolle wiederherstellen!

7. sämtlichen Finanzmarkt-Deregulierungsgesetze der Rot-Grünen Koalition und der Großen Koalition in Deutschland mit einem Gesetz wieder aufheben!

8. CDS-Wetten, Leerverkäufe, Zweckgesellschaften, Steueroasen sofort komplett ohne Abstriche verbieten, Eigenkapitalquoten über 7.Jahre auf 30%!

9. volle persönliche Haftung (ohne Rückversicherung!) für Management/Führung bei Banken/Versicherungen und auch Industrieunternehmen analog dem Geschäftsführer in Personengesellschaften!

10. hohe prozentuale Vermögensabschöpfung als Strafe für Unternehmen/Institutionen und auf sie abgestimmtes Insolvenzrecht - was "Tagessätze" für "kleinen Mann" immer schon Recht waren, kann hier bedenkenlos übernommen werden!
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TEIL 2 von 2 - Gruß der Verfassungsväter!
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11. Komplette Weisungs- und Mittelunabhängigkeit der Staatsanwaltschaften außer vom Verfassungsgericht (wie IT/FR)!
Staatsanwälte gleich den unabhängigen, zeitlich unbegrenzten Stellung des Richters!

12. Möglichkeit eines Generalstreiks (wie in ganz Europa!) zur verbesserten Wahrung der Verfassung wider "ultima ratios" der Politeliten zulassen!

13. Die Wahl des Bundespräsidenten, wie von Köhler gegen hohen Widerstand der Parteien vorgeschlagen, über eine Direktwahl durch Bürger abhalten!

14. Nominierung der Bundesverfassungsrichter zur zukünftigen Wahrung ihrer Unabhängigkeit nun wie bisher 50% vom Bundestag und nun neu 50% vom direkt gewählten Bundespräsidenten (50% Anteil der Länder fällt wg. der Verfilzung der Landesregierungen mit gleichen Bundesparteien weg)!

15. Die Bestimmung der Diäten der Politeliten sowie die Parteienfinanzierung auch dem Bundesverfassungsgericht unterstellen (lt. dem Verfassungsrechtler von Arnim nehmen die Parteien mittlerweile nicht die gesetzlich vorgegebenen 133.Mill. EUR p.a. ein, sondern auf Umwegen weit über 1.Mrd EUR - der "Parteiapparat" muss keinesfalls wie bei SED jährlich um 10% wachsen)!

16. das seit Jahren im Bundesstag frech eigennützig blockierte internationale Abkommen gegen Korruptionsverbot der Parlamentarier endlich ratifizieren!

17. jegliche Nebenbetätigung für Parlamentarier aller Ebenen sofort strafrechtlich verbieten, die aktuellen Diäten/Freipauschalen reichen für 10 Hartz-IV Familien fürstlich aus - so kriegt man auch mehr als übliche 30.Volksvertreter pro Bundestagssitzung auf die 600. stets freien Sitze!

18. die Zahl der wohldotierten Parlamentsausschüsse radikal begrenzen und die Abwägungsprozesse wieder in die verfassungsgemäßen *öffentlichen Parlamentssäle* zurückverlagern - alles was bis zur Abstimmung nicht durchgehend öffentlich behandelt werden kann, wird auch kein „Schnell“-Gesetz zum steten Nachteil der Bürger!

19. alle PPP-Projekte verbieten bzw. wg. Sittenwidrigkeit rückabwicklen - durchgängig langfristiger Nachteil für die Steuerzahler in Bund, Land und Kommune und zu Gunsten von Beratern und Investoren!

20. Managergehälter auf max. 75% eines Kanzlergehalts gesetzlich fix beschränken (wenn Merkel 300.000 EUR und Obama 400.000$ verdient, dann sollte dies eine absolute Gesamtgrenze für alle sein und bleiben)!

21. Lobbyarbeit komplett unter Strafe stellen (nur in Berlin und auch nur die Lebensmittelbranche bezahlt dort 100 Vollzeit-Lobbisten, von den bestverdrahteten Beratungsgesellschaften, der Finanzlobby und den Industrieverbänden schon gar nicht zu sprechen)!
Berger, Ackermann & Co. wissen schon gar nicht mehr, ob ihr Schlüssel in der Hosentasche zum Kanzleramt oder ihrem eigenen Haus gehört!

22. Ausgeglichene EU-Handelsbilanz mit China/Indien/US/UK/JP durchsetzen - zumindest China/Indien haben bei weitem mehr zu verlieren als wir!

Die wirkliche Ursache der Krise:
Das Geld ist nicht mehr dort vorhanden, wo es gebraucht wird (nämlich beim beim Volk).

Wer das verstaden hat, wird erkennen wie nutzlos die bisherigen Maßnahmen waren.
Und es ist keine Besserung in Sicht...

TEIL 1 von 2 - Gruß der Verfassungsväter!

Bevor man das EU-"Trilemma" über weiteres "ultima ratio" löst und die Demokratie weiter abschafft (um nur noch in geheimen Rats- und Kommisions-Kaffekränzchen der EU zu kungeln), wäre ein simpler Plan mit 22.Punkten schneller und effizienter:

1. "EURO"-Rettungspaket sofort stoppen (geplant 2000.Mrd und nicht 750.Mrd!), es gibt keinen "Angriff der Spekulanten" auf "unseren Euro", sondern eine reine Refinanzierungskrise der irren Staatsschulden *aller* EU-Staaten in Krisenzeiten (inkl.DE/FR)!
Ein Rettungspaket soll hier nur 100% der Staatsanleihen der Banken mit Steuergeldern auskaufen und damit die Bankverluste auf EU-Steuerzahler übertragen (und diese durch hohe Inflation bzw. dazu voll äquivalenten gravierenden Steuer-/Abgabenerhöhungen und Abbau der Sozialsysteme weiter enteignen)!

2. Investmentbanken in Kredit- und Investmentteile zerschlagen, Größe auf zum Bundeshaushalt klein anteilige Bilanzsumme beschränken (damit der Staat solche Bank ggf. noch überhaupt stützen kann - Bilanzsumme der Deutschen Bank mit Eigenkapital von gerade 1-3% entspricht den 11-fachen realen Steuerjahreseinnahmen des Bundes)!

3. gemeinsam koordinierte Umschuldung aller EU-Staatsschulden mit einem Haircut für Banken/Versicherungen von mind. 50% - bei Weigerung die PIIGS-Staaten für bankrott erklären, dann sind alle Banken 100% pleite - das dürfte das Entgegenkommen zur gütlichen Einigung fördern!

4. Investmentteile der Banken bei resultierender Überschuldung ohne Hilfen sofort einstampfen, die natürlichen Guthaben/Verbindlichkeiten der Kredit-Teilbanken auf die EZB garantiert übertragen!

5. Refinanzierung der Staatsschulden nur durch Zentralbanken zinslos abwickeln, die "eingesparten" Zinsen an refinanz. Investmentbanken zur Schuldentilgung festschreiben - marktwirtschaftlich unsinniger als das jetzige Vorgehen ist dies auch nicht und die Bankenabhängigkeit fällt weg!

6. Den Euroraum kurzzeitig aussetzen, Paritäten zwischen den EU-Staaten wiederherstellen, anschließend den Euroraum mit einer einheitlichen Wirtschaftsregierung (gem. Lohn-, Arbeits-, Sozial-, Fiskalpolitik) unter einer starken und primären parlamentarischen Kontrolle wiederherstellen!

7. sämtlichen Finanzmarkt-Deregulierungsgesetze der Rot-Grünen Koalition und der Großen Koalition in Deutschland mit einem Gesetz wieder aufheben!

8. CDS-Wetten, Leerverkäufe, Zweckgesellschaften, Steueroasen sofort komplett ohne Abstriche verbieten, Eigenkapitalquoten über 7.Jahre auf 30%!

9. volle persönliche Haftung (ohne Rückversicherung!) für Management/Führung bei Banken/Versicherungen und auch Industrieunternehmen analog dem Geschäftsführer in Personengesellschaften!

10. hohe prozentuale Vermögensabschöpfung als Strafe für Unternehmen/Institutionen und auf sie abgestimmtes Insolvenzrecht - was "Tagessätze" für "kleinen Mann" immer schon Recht waren, kann hier bedenkenlos übernommen werden!
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TEIL 2 von 2 - Gruß der Verfassungsväter!
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11. Komplette Weisungs- und Mittelunabhängigkeit der Staatsanwaltschaften außer vom Verfassungsgericht (wie IT/FR)!
Staatsanwälte gleich den unabhängigen, zeitlich unbegrenzten Stellung des Richters!

12. Möglichkeit eines Generalstreiks (wie in ganz Europa!) zur verbesserten Wahrung der Verfassung wider "ultima ratios" der Politeliten zulassen!

13. Die Wahl des Bundespräsidenten, wie von Köhler gegen hohen Widerstand der Parteien vorgeschlagen, über eine Direktwahl durch Bürger abhalten!

14. Nominierung der Bundesverfassungsrichter zur zukünftigen Wahrung ihrer Unabhängigkeit nun wie bisher 50% vom Bundestag und nun neu 50% vom direkt gewählten Bundespräsidenten (50% Anteil der Länder fällt wg. der Verfilzung der Landesregierungen mit gleichen Bundesparteien weg)!

15. Die Bestimmung der Diäten der Politeliten sowie die Parteienfinanzierung auch dem Bundesverfassungsgericht unterstellen (lt. dem Verfassungsrechtler von Arnim nehmen die Parteien mittlerweile nicht die gesetzlich vorgegebenen 133.Mill. EUR p.a. ein, sondern auf Umwegen weit über 1.Mrd EUR - der "Parteiapparat" muss keinesfalls wie bei SED jährlich um 10% wachsen)!

16. das seit Jahren im Bundesstag frech eigennützig blockierte internationale Abkommen gegen Korruptionsverbot der Parlamentarier endlich ratifizieren!

17. jegliche Nebenbetätigung für Parlamentarier aller Ebenen sofort strafrechtlich verbieten, die aktuellen Diäten/Freipauschalen reichen für 10 Hartz-IV Familien fürstlich aus - so kriegt man auch mehr als übliche 30.Volksvertreter pro Bundestagssitzung auf die 600. stets freien Sitze!

18. die Zahl der wohldotierten Parlamentsausschüsse radikal begrenzen und die Abwägungsprozesse wieder in die verfassungsgemäßen *öffentlichen Parlamentssäle* zurückverlagern - alles was bis zur Abstimmung nicht durchgehend öffentlich behandelt werden kann, wird auch kein „Schnell“-Gesetz zum steten Nachteil der Bürger!

19. alle PPP-Projekte verbieten bzw. wg. Sittenwidrigkeit rückabwicklen - durchgängig langfristiger Nachteil für die Steuerzahler in Bund, Land und Kommune und zu Gunsten von Beratern und Investoren!

20. Managergehälter auf max. 75% eines Kanzlergehalts gesetzlich fix beschränken (wenn Merkel 300.000 EUR und Obama 400.000$ verdient, dann sollte dies eine absolute Gesamtgrenze für alle sein und bleiben)!

21. Lobbyarbeit komplett unter Strafe stellen (nur in Berlin und auch nur die Lebensmittelbranche bezahlt dort 100 Vollzeit-Lobbisten, von den bestverdrahteten Beratungsgesellschaften, der Finanzlobby und den Industrieverbänden schon gar nicht zu sprechen)!
Berger, Ackermann & Co. wissen schon gar nicht mehr, ob ihr Schlüssel in der Hosentasche zum Kanzleramt oder ihrem eigenen Haus gehört!

22. Ausgeglichene EU-Handelsbilanz mit China/Indien/US/UK/JP durchsetzen - zumindest China/Indien haben bei weitem mehr zu verlieren als wir!