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Gutgelaunte Merkel: Konkurrenz für die Regierung dringend gesucht
Leitartikel Die Kanzlerin geht auch deshalb so gut gelaunt in die Sommerpause, weil sie keine Konkurrenz fürchten muss. Weder aus den eigenen Reihen, noch aus der Opposition.Angela Merkel hat ohne Zweifel starke Nerven. Da schleppt sich die schwarz-gelbe Koalition nach neun katastrophalen Regierungsmonaten und begleitet von neuen Umfragetiefstwerten in ihre erste Sommerpause, und was macht die Kanzlerin? Sie verabschiedet sich bestens gelaunt in den Urlaub. Der völlig zerstrittene Koalitionshaufen? Hat ordentlich gearbeitet und sich "zusammengerauft". Der ewige Querulant Horst Seehofer ? Kann ja wohl mal ein bisschen polarisieren. Die eigene Kanzlerschaft? Macht Spaß. Ach so.
Merkels Bilanz der vergangenen Monate lässt befürchten, dass sie das Elend der schwarz-gelben Koalition für den Rest der Legislaturperiode nach altbewährter Aussitzmethode weiterverwalten wird. Für das Land wäre das schlecht, für Merkel selbst könnte die Strategie dagegen aufgehen.
So betrachtet ist die gute Laune der Kanzlerin verständlich. Trotz interner Querelen und sinkender Umfragewerte sitzt sie fest im Sattel. Im eigenen Lager ist weit und breit niemand, der ihr gefährlich werden könnte. Die wenigen Kandidaten, die es einmal gab, haben resigniert (Roland Koch ) oder wurden weggelobt (Christian Wulff ).
- Abschied in die Sommerpause Merkels Versöhnungswerk
- Zwischenbilanz Die Baustellen der Koalition
- Düstere Zwischenbilanz Union und FDP vergrätzen massenweise Wähler
- Olaf Scholz Der Profiteur der Hamburger Krise
- Bildungssystem Hamburger kippen schwarz-grüne Schulreform
- Amtsverzicht Beust macht Merkel noch einsamer
Auch die FDP wird zunehmend handzahm. Bei den Liberalen wächst das Bewusstsein, dass sie auf Gedeih und Verderb auf das Gelingen dieser Koalition angewiesen sind. Scheitert dieser Versuch, im Bund mitzuregieren, an der eigenen Unfähigkeit, dann verliert die Partei für lange Zeit jede Glaubwürdigkeit.
Und dann erst die Opposition. Wie in der eigenen Koalition fehlt auch hier ein ernst zu nehmender Gegner für Merkel. Die SPD wird sich nach derzeitigem Stand zwischen Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel entscheiden müssen. Dem einen haftet das Image des Langweilers an, dem anderen das des Hallodris - beides nicht die besten Voraussetzungen, um Kanzler zu werden. Und auch die Grünen haben auch Jahre nach Joschka Fischers Abgang noch niemanden gefunden, auf den sich die enormen Sympathien der Wähler lenken lassen.
Wenn man dem Land etwas wünschen kann, dann ist das Konkurrenz für Merkel. Eine starke Opposition, die die lethargische Kanzlerin und ihre zerstrittene Regierung endlich zu einem Wettbewerb der Ideen zwingt. Sonst wird Merkel auch in den nächsten Jahren wieder konzeptlos, aber gut gelaunt in die Sommerpause gehen.
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21.07.2010
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