12 Bewertungen Schriftgröße: AAA
EU zur Steinkohle: Zweite Chance für den Subventionsabbau
Leitartikel Die schwarz-gelbe Koaliton muss in Zeiten knapper Haushalte jede Subvention auf den Prüfstand stellen. Wirtschaftsminister Brüderle kann jetzt zeigen, wie ernst es ihm mit seinen Plänen ist: Der Vorstoß der EU bei der Kohle ist eine Steilvorlage für ihn.Ein Vorstoß muss nicht gleich schlecht sein, nur weil er aus Brüssel kommt. Wenn die EU-Kommission darauf dringt, dass die Mitgliedsstaaten die Kohlesubventionen spätestens 2014 einstellen, ist das ein richtiger Ansatz. Die Bundesregierung sollte diese Vorlage dazu nutzen, den Kohlepakt von 2007 aufzukündigen - nicht nur, weil sie damit Milliarden sparen kann, sondern auch, weil es vernünftig ist.
Ökonomisch ist die Steinkohlesubvention unsinnig: Der Rohstoff ist auf dem Weltmarkt weitaus billiger zu bekommen, als er in Deutschland gefördert werden kann. Als Energieträger wird er zudem immer weniger gebraucht, wie selbst mehrere Regierungsgutachten jüngst aufzeigten. Ganz zu schweigen von seinen schädlichen Auswirkungen auf das Weltklima.
Kohle ist der Energieträger der Vergangenheit, die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien. Deswegen lohnen sich Investitionen in deren Entwicklung weitaus mehr, als eine zum Sterben freigegebene Branche mit Geld am Leben zu erhalten. Das Ende der Förderung wurde 2007 von Bund, Ländern und den Unternehmen zu Recht beschlossen. Dass der Ausstieg aus der Steinkohleförderung erst 2018 vollzogen wird - für Braunkohle fließen schon lange keine Subventionen mehr -, war schon damals eine unnötige Verzögerung. Sie kann nur damit begründet werden, dass man die sozialen und finanziellen Folgen für die Kumpel, ihre Familien und ihre Region abmildern wollte.
Dieses Ziel gilt auch heute noch. Doch schon 2007 war klar, dass dabei Arbeitsplätze viele Jahre lang aus Steuergeldern erhalten werden, die ohnehin nicht die geringste Überlebenschance haben.
In einem Jahr, in dem der Staat ein Rekorddefizit verzeichnet und das Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts nur mit größter Anstrengung jemals erreichbar scheint, muss gerade eine schwarz-gelbe Koalition alle Subventionen auf den Prüfstand stellen. Vor der Kohlesubvention darf sie dabei nicht zurückschrecken. Würde der Ausstieg um vier Jahre auf 2014 vorgezogen, könnte das rund 5 Mrd. Euro einsparen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle kann hier zeigen, dass er es mit dem Subventionsabbau wirklich ernst meint, und die Kürzung der Kohleförderung erneut angehen. Noch vor wenigen Wochen bei der Haushaltsklausur war er damit abgeblitzt. Nun bietet ihm die EU-Kommission eine zweite Chance. Er sollte sie nutzen.
-
21.07.2010
© 2010 Financial Times Deutschland
Kommentare
- 21.07.2010 18:59:28 Uhr Günter: Subventionsabbau
- 21.07.2010 15:10:35 Uhr Ralf KÖHL: Subventionsabbau
- 21.07.2010 10:36:34 Uhr Subventionsgegner: Subventionsabbau
22°C
14°C
25
%
Home |
Unternehmen |
Finanzen |
Börse |
Politik |
Management+Karriere |
IT+Medien |
Wissen |
Sport |
Auto |
Lifestyle |
zum Seitenanfang
© 1999 - 2010 Financial Times Deutschland
Aktuelle Nachrichten über Wirtschaft, Politik, Finanzen und Börsen
Börsen- und Finanzmarktdaten:
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch die Interactive Data Managed Solutions AG. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!
Über FTD.de | Impressum | Datenschutz | Disclaimer | Mediadaten | E-Mail an FTD | Sitemap | Hilfe | Archiv
Mit ICRA gekennzeichnet
VW | Siemens | Apple | Gold | MBA | Business English | IQ-Test | Gehaltsrechner | Festgeld-Vergleich | Erbschaftssteuer
G+J Glossar
Partner-Angebote
© 1999 - 2010 Financial Times Deutschland
Aktuelle Nachrichten über Wirtschaft, Politik, Finanzen und Börsen
Börsen- und Finanzmarktdaten:
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch die Interactive Data Managed Solutions AG. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!
Über FTD.de | Impressum | Datenschutz | Disclaimer | Mediadaten | E-Mail an FTD | Sitemap | Hilfe | Archiv
Mit ICRA gekennzeichnet
VW | Siemens | Apple | Gold | MBA | Business English | IQ-Test | Gehaltsrechner | Festgeld-Vergleich | Erbschaftssteuer
G+J Glossar
Partner-Angebote
Wer sich mal ein bischen mit den verschiedenen Energieträgern beschäftigt, wird feststellen das ausserhalb Deutschlands der Energieträger Steinkohle noch lange nicht der Vergangenheit angehört.(Wo hat der Autor recheriert?)
Bei dem Anblick der vielen Wind und Phorovoltaikanlagen glauben viele, die Energiewende ist geschafft.
Schaut man sich den Anteil an der Stromerzeugung näher an, so sieht man, das wir davon noch weit entfernt sind.
Die Steinkohleindustrie geordnet zu beenden wird nicht mal eben zu bewerkstelligen sein.
Und Massenentlassungen werden auch Kosten verursachen. Das wurde zu genüge berechnet .
Aber das eingesparte Geld können wir ja für Milliarden- Zuschüsse der Photovoltaikstromerzeugung nutzen. Macht bestimmt mehr Sinn ? Glück Auf