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  02.08.2010, 15:31    

Milliardenschuldenstaat USA: Über Arizona kreist der Pleitegeier

Das Land der Cowboys und Indianer verkauft seinen Gerichtshof und vertröstet die Lehrer beim Gehalt. Das Loch im Haushalt ist so groß wie der Grand Canyon. Längst kein Einzelfall. Die Geldnot der US-Bundesstaaten ist gewaltig - und bedroht sogar den nationalen Aufschwung. von Sabine Muscat 
Eines wollten die Gründerväter von Arizona auf jeden Fall vermeiden: dass ihr Gemeinwesen über seine Verhältnisse lebt. Sie selbst gingen mit gutem Beispiel voran. Im Jahr 1898 wurde in der Hauptstadt Phoenix der Grundstein für das Kapitol gelegt. Das Regierungs- und Parlamentsgebäude sollte demonstrieren, dass Arizona alles dafür tut, um ein eigenständiger Bundesstaat zu werden. Bei seiner Fertigstellung 1902 war der Bau allerdings deutlich bescheidener geraten als vom Architekten geplant. Die Seitenflügel waren gestutzt worden, und auf die Außentreppe, die zum Haupteingang des Kuppelbaus führen sollte, hatten die Bauherren aus Kostengründen verzichtet.
Dean Martin seufzt, wenn er an dieses Vorbild denkt. "Unsere Vorfahren waren sehr genügsam", sagt der heutige Schatzmeister von Arizona. Sie schrieben dem 48. Bundesstaat der USA in die Verfassung, dass die Regierung ihre Schuldenaufnahme auf 350.000 Dollar begrenzen müsse. Die sparsamen Gründer würden sich im Grab umdrehen, wenn sie wüssten, mit welchen Tricks ihre Nachfahren in der aktuellen Wirtschaftskrise die laufenden Ausgaben decken.
Dean Martin, Schatzmeister von Arizona   Dean Martin, Schatzmeister von Arizona
Der historische Kuppelbau ist heute der einzige Teil des Kapitols, der noch im Besitz des Staates ist. Die später errichteten Parlaments- und Verwaltungsgebäude landeten im Januar beim Auktionator. Für die neuen Besitzer war es ein attraktiver Deal: In den nächsten 20 Jahren wird Arizona seine Gebäude zu einem hohen Zinssatz in Raten zurückerwerben. Für den Staat war es ein Weg, an 735 Mio. Dollar Cash zu kommen, ohne dass Schulden in der Bilanz auftauchen. Für Martin war es der Sündenfall: "Es war das erste Mal in der Geschichte, dass wir eine Hypothek auf bestehendes Anlagevermögen aufgenommen haben."
Es blieb nicht das einzige Mal. Als das Geld im Juni wieder knapp wurde, wechselten die Lotterie und das Polizeilabor ihren Besitzer, sodann das Gebäude des Obersten Gerichts von Arizona, dessen Baukosten der Staat gerade erst abbezahlt hatte. Wieder war die Erleichterung nur vorübergehend. "Es könnte sein, dass der Staat ab Ende September keine Rechnungen mehr bezahlen kann", sagt Martin.
Arizona ist mit seinen Sorgen nicht allein. Nach Berechnungen der National Conference of State Legislatures kämpften die amerikanischen Bundesstaaten im Fiskaljahr 2010 mit Haushaltslöchern von insgesamt 121 Mrd. Dollar. Für das neue Fiskaljahr, das in 46 von 50 US-Staaten im Juli begonnen hat, rechnet der Verband zwar mit etwas höheren Einnahmen, schätzt den Fehlbetrag aber immer noch auf fast 84 Mrd. Dollar.

Teil 2: "Zuschüsse für die Staaten sind nötig"

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