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Manipulationsvorwürfe: Schlammschlacht erschüttert bayerische Linke
Linksparteichef Ernst hat erneut Ärger in den eigenen Reihen. Dieses Mal geht es um möglicherweise manipulierte Wahlen auf Parteitagen. Der Verdacht: Wichtige Personalentscheidungen wären bei korrektem Ablauf eventuell anders ausgefallen.Neuer Ärger für Linksparteichef Klaus Ernst: In seinem bayerischem Landesverband gibt es massiven Streit um mögliche Verstöße gegen die innerparteiliche Demokratie. Landesschatzmeister Ulrich Voß wirft den Linken in Bayern "schwerste Regel- und Satzungsbrüche" vor. So seien fragwürdige Praktiken im Umgang mit der Mitgliederzahl "möglicherweise Tricks gewesen, um die Mehrheiten auf Parteitagen zu verändern", sagte Voß der "Süddeutschen Zeitung".
Ernst wies dies als "haltlos" und "vollkommen absurd" zurück. "Es handelt sich um eine üble Intrige des noch amtierenden Landesschatzmeisters Ulrich Voß", sagte der Parteichef zu "Stern.de".
Nach einem internem Bericht Voß', aus dem die "Süddeutschen Zeitung" zitiert, sollen einige Kreisverbände Mitglieder in ihren Listen führen, die entweder gar nicht in die Partei eingetreten sind oder keine Beiträge zahlen und deshalb längst hätten ausgeschlossen werden müssen. "Es gibt Fälle, wo Mitglieder längst verstorben sind, aber nicht aus den Bestandslisten gestrichen wurden", kritisierte Voß.
Dem Zeitungsbericht zufolge könnte eine fälschlich zu hohe Delegiertenentsendung auch den Parteitag betreffen, bei dem Ernst zum Spitzenkandidaten der bayerischen Linken für die Bundestagswahl 2009 gewählt wurde.
Vor diesem Hintergrund will Voß nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" unter keinen Umständen den jüngsten Rechenschaftsbericht der Linken in Bayern unterschreiben. Er wolle auf diese Weise nicht "antidemokratische und teilweise kriminelle Handlungen" legitimieren, zitiert ihn das Magazin.
Ernst sagte, er selbst sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht beteiligt gewesen. Gegen die Zusammensetzung der jeweiligen Gremien hätte zudem innerhalb einer bestimmten Frist Einspruch erhoben werden können. Dies sei jedoch nicht geschehen.
Teil 2: Manipulationsvorwürfe gegen die Landesvorsitzende
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14.08.2010
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