132 Bewertungen Schriftgröße: AAA
Umstrittene Integrationsthesen: Bundesbank schafft Sarrazin ab
© Bild:
2010 ddp
Der Vorstand beantragte am Donnerstag bei Bundespräsident Christian Wulff die Abberufung Thilo Sarrazins aus dem Vorstand. Zugleich entzog er Sarrazin , der vorerst im Amt bleibt, sämtliche Geschäftsbereiche. Damit reagiert die Bundesbank auf Sarrazins Kritik an Migranten und seine Aussagen über ein "bestimmtes Gen" der Juden.
Sie hatten national wie international für Aufregung gesorgt. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Wulff hatten auf Konsequenzen gedrungen. Merkel lobte die Entscheidung des Vorstands.
Eigentlich hatte die Bundesbank schon am Mittwoch über Sarrazin entscheiden wollen, sich dann aber vertagt. Das hatte Kritik ausgelöst, Bundesbankchef Axel Weber agiere zu zögerlich. Am Donnerstag hieß es in einer knappen Mitteilung der Bundesbank, der Vorstand habe sich einstimmig - Sarrazin war nicht beteiligt - für die Abberufung entschieden. Gründe nannte sie nicht.
Der Fall ist die erste brisante Entscheidung, die Wulff als Präsident trifft. Das Staatsoberhaupt muss nun entscheiden, ob es die Abberufung durchwinkt.
Das Bundespräsidialamt bestätigte am Abend lediglich den Eingang des Antrags. Dieser werde "gründlich und zügig" geprüft, sagte ein Sprecher. Dabei gehe es aber ausschließlich um die Frage, ob die Entscheidung der Bundesbank rechtlich "plausibel" sei.
Damit will Schloss Bellevue signalisieren, dass der Präsident nicht Sarrazins Äußerungen beurteilt - sondern nur das juristische Prozedere. Zugleich wehrt sich das Präsidialamt gegen die Auffassung von Rechtsexperten, dass Sarrazin eine Klage gegen die Abberufung nicht gegen die Bundesbank, sondern gegen Wulff richten müsste. Dieser sei in der Sache nur "Notar", hieß es in Schloss Bellevue.
Der Verfassungsrechtler Joachim Wieland misst Wulff eine größere Rolle zu. "Er entscheidet, ob er die Einschätzung der Bundesbank teilt und die Verfehlungen Sarrazins für so schwerwiegend hält, dass sie eine Abberufung rechtfertigen", sagte er der FTD.
Beobachter rechnen aber fest damit, dass Wulff die Abberufung durchwinkt. Bereits am Mittwoch hatte der Präsident gesagt, der Bundesbankvorstand könne "einiges tun, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet". Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bezeichnete dies als "Skandal". Wulff müsse unabhängig sein. Auf Sarrazin habe eine "Hexenjagd" stattgefunden.
Teil 2: "Juden-Gen" ein "Blackout"?
- 1
- 2
-
02.09.2010
© 2010 Financial Times Deutschland
16°C
10°C
80
%
17°C
20
%
18°C
10
%
Home |
Unternehmen |
Finanzen |
Börse |
Politik |
Management+Karriere |
IT+Medien |
Wissen |
Sport |
Auto |
Lifestyle |
zum Seitenanfang
© 1999 - 2010 Financial Times Deutschland
Aktuelle Nachrichten über Wirtschaft, Politik, Finanzen und Börsen
Börsen- und Finanzmarktdaten:
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch die Interactive Data Managed Solutions AG. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!
Über FTD.de | Impressum | Datenschutz | Disclaimer | Mediadaten | E-Mail an FTD | Sitemap | Hilfe | Archiv
Mit ICRA gekennzeichnet
VW | Siemens | Apple | Gold | MBA | Business English | IQ-Test | Gehaltsrechner | Festgeld-Vergleich | Erbschaftssteuer
G+J Glossar
Partner-Angebote
© 1999 - 2010 Financial Times Deutschland
Aktuelle Nachrichten über Wirtschaft, Politik, Finanzen und Börsen
Börsen- und Finanzmarktdaten:
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch die Interactive Data Managed Solutions AG. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!
Über FTD.de | Impressum | Datenschutz | Disclaimer | Mediadaten | E-Mail an FTD | Sitemap | Hilfe | Archiv
Mit ICRA gekennzeichnet
VW | Siemens | Apple | Gold | MBA | Business English | IQ-Test | Gehaltsrechner | Festgeld-Vergleich | Erbschaftssteuer
G+J Glossar
Partner-Angebote