Zustimmungswahl
Aus neuverhandeln.at
Die Zustimmungswahl (Approval Voting) stellt ein neuartiges Wahlverfahren zur Verfügung, das unter dem Anspruch steht, bisherige Probleme bei Mehrheits- und Verhältniswahlrechten einzudämmen. Im Folgenden soll dieses Wahlverfahren erläutert werden.
[bearbeiten] Wahl durch Zustimmung
Die Wahl durch Zustimmung ("Approval Voting") ist ein Wahlverfahren bei dem die WählerInnen die Möglichkeit haben, für beliebig viele Parteien zu stimmen. Es wird nicht mehr eine Partei oberster Präferenz gewählt, sondern alle die Parteien, die akzeptabel erscheinen. Die Zustimmung zu den Parteien entscheidet über das Stärkeverhältnis der Gruppen, die Zustimmung zu den Kandidaten einer Partei entscheidet über die endgültige Reihung der Liste, ähnlich den Vorzugsstimmen.
Beispiel: Eine Wahlliste nach dem Zustimmungswahlrecht würde dann so aussehen, dass Parteien zur Auswahl stehen.
z.B.:
A B C D
Die Wahl durch Zustimmung läuft nun in zwei Schritten. Zunächst kreuzt der/die WählerIn alle Parteien an, die er/sie im Parlament sehen will.
z.B.:
A B C D X X
In einem zweiten Schritt schreibt der/die WählerIn neben die Partei alle ihre PräferenzkandidatInnen, wobei auch hier die Möglichkeit besteht, alle oder niemanden hinzuschreiben. Hier bietet sich ebenfalls die Möglichkeit an, je nach Anzahl der KandidatInnen ein System zum Ankreuzen und/oder Wegstreichen ("Disapproval Voting") einzuführen. Siehe zur Erläuterung dieses Gedankens auch den Vorschlag zum Ausbau des Vorzugsstimmenwahlrechts, welcher sich auch als Vorstufe zum Zustimmungswahlrecht im Rahmen der derzeit geltenden Wahlordnung einführen liesse.
z.B.:
A B C D X X A: Kafka, Schiller, Bachmann C: Jelinek, Bernhardt, Mann
Die Zustimmung zu den Parteien entscheidet über ihre Stärke. Sie ziehen in das Parlament mit denjenigen Mitgliedern ein, die am meisten Zustimmung erfahren haben. Verhältnismäßig ziehen die anderen nach. Grundsätzlich ist auch das eine Mischung aus Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht, die Wahl durch Zustimmung fördert vor allem kleine Parteien, die ansonsten durch die polarisierende Macht der Massenparteien diesen ihre Stimme geben würden.
Die Aufteilung der Sitze erfolgt dann wieder verhältnismäßig. Dies würde natürlich eine Blockbildung verstärken, bietet aber die Möglichkeit der WählerInnen, den von ihnen bevorzugten Blöcken schon im vorhinein ihre Zustimmung zu geben. Dies könnte von eminenter Bedeutung auch für Koalitionsverhandlungen sein, ist allerdings prinzipiell einmal unabhängig davon zu betrachten.
[bearbeiten] Referenzen
- Ein ausführlicher Artikel zu den Vorzügen der Zustimmungswahl findet sich hier.
- Eine Studie aus dem wissenschaftlichen Magazin Science
- Approval Voting (Englisch)
- Wahl durch Zustimmung
