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Sarrazin-Affäre: Macken am Mythos der Bundesbank
Leitartikel Eigentlich gilt die deutsche Notenbank als mächtig und unabhängig. Doch im Fall Sarrazin wirkte ihr Präsident Axel Weber passiv und getrieben.Das war gerade noch rechtzeitig - und doch zu spät, als dass die Bundesbank unbeschadet zum Tagesgeschäft übergehen könnte. Gut eine Woche hat sie gebraucht, um Konsequenzen aus dem Skandal zu ziehen und die Abberufung ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin zu beantragen. Nüchtern betrachtet ist ihr dabei wenig vorzuwerfen: Sie hat sich relativ schnell von Sarrazin distanziert, die Situation rechtlich geprüft und dann ihre Entscheidung getroffen. Und doch bleibt etwas hängen - an der Bundesbank und an ihrem Präsidenten Axel Weber , der so gern auch Präsident der Europäischen Zentralbank werden würde.
Die Bundesbank ist ein Mythos. Sie gilt als unabhängig und unbestechlich, verpflichtet allein dem Ziel der Preisstabilität. Doch in dieser quälend langen Woche wirkte ihr Präsident alles andere als unabhängig. Das lag vor allem an der Politik, die zwar lauthals Sarrazins Abberufung forderte, aber gleichzeitig so tat, als hätte sie mit der ganzen Sache nicht das Geringste zu tun. Angesichts der guten Ratschläge von Kanzlerin, Opposition und sogar vom Bundespräsidenten schien Weber passiv und getrieben. Daran ändert auch der jetzige Vorstandsbeschluss wenig. Die einst so stolze Bundesbank steht da als Marionette der Politik.
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Mehr zu: Bundesbank
Diese Wahrnehmung ist natürlich überzogen, aber zufällig ist sie nicht. So unabhängig die Bundesbank bei geldpolitischen Entscheidungen ist und bleibt, so abhängig ist sie bei der Personalpolitik. Das fängt bei der Besetzung des Vorstands an. Wer auf welchen Posten kommt, bestimmen Bundesregierung und Bundesländer. Dabei geht es um vieles: Parteiproporz, Länderproporz oder einen schönen Rentenposten für verdiente Altpolitiker. Nur selten geht es um die fachliche oder menschliche Eignung. Dass etwa der überzeugte Provokateur Sarrazin es in der diskreten Institution Bundesbank schwer haben würde, war abzusehen. Dennoch schickten ihn die Länder Berlin und Brandenburg nach Frankfurt. Auch die Abberufung eines Vorstands funktioniert nicht ohne die Politik. Formell braucht die Notenbank dafür die Zustimmung des Bundespräsidenten, informell am besten auch die der Bundesregierung.
Wenn die Politik etwas aus dem Fall Sarrazin mitnehmen kann, dann den Auftrag, endlich klare Verantwortlichkeiten zu schaffen. Wer eine unabhängige Bundesbank will, der sollte ihr auch eine eigene Personalpolitik zugestehen.
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03.09.2010
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Kommentare
- 04.09.2010 20:56:03 Uhr Flüchtling: Affentheater
- 04.09.2010 19:53:25 Uhr quernuss: Sarrazin, der mutige Ahnungslose
- 03.09.2010 19:01:54 Uhr khaproperty: Merkels Anordnungen
- 03.09.2010 18:43:27 Uhr alcaselzar: JonLajoie:
- 03.09.2010 17:41:15 Uhr alcaselzar: Respekt ist nötig
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Wer einen Menschen mit einem Affentheater einer sogenannten „Verfehlungsliste“ (bekannt vom 4.9.10) in dieser Form diskriminiert, erinnert an schlimmste Intrigenwirtschaften eines Stasiapparates (siehe Robert Havemann). Nur mit dem Unterschied, dass es dort insgeheim stattfand, aber in diesem Falle öffentlich.
Wer Angaben dieser Liste zusätzlich noch an die Öffentlichkeit langsiert, begeht schwerste Verdächtigungen und Verleumdungen, die noch nicht einmal einer Überprüfung standhalten werden. Welche relevanten, gerichtsinteressanten Aussagen gelten denn von im Ausland geäußerten Meinungen von Personen, die nur die Überschriften der Gazetten kennen und sich mit den wirklichen Zusammenhängen und genau definierten Passagen eines vierhundertseitigen, in Deutsch geschriebenen, Buches überhaupt nicht auskennen?? Da schüttelt jeder ordentliche Jurist den Kopf, zumal was interessiert in diesem Falle die „Liste“ der Vergangenheit, es interessieren nur die genauen Text-Passagen des vorliegenden Buches, welches der eigentliche Anlass des Rausschmisses sind?? Ein standhafter BP dürfte dieses Machwerk einer öffentliche „Verfehlungsliste“ sofort zurückweisen und überhaupt nicht annehmen.
Das Verfassungsgericht müsste in diesem, in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit stattfindenden, öffentlich aufgestellten Fallgrube sofort eingreifen und die Verantwortlichen an der obersten Spitze dieser sich selbst unsäglich gemachten Institution verurteilen, damit die Klarheit schnellst möglichst wieder hergestellt wird. Die Verantwortlichen haben diesen Zustand herbeigeführt und können ihn nicht Händeln.
Es grassiert wieder das Eva-Hermann-Syndrom. Erst ohne Nachzudenken über jemand herfallen, verurteilen, diffamieren und wenn die Gerichte das Gegenteil feststellen, verfallen auch die Medien in eine Schweigeerstarrung? Fazit, von Anfang an die Gehirne einschalten!! Oder sind die Deutschen schon dümmer als gedacht?
Ich bin mehr als entsetzt!