Zwangsehe
Die Koalitionsparteien sind einander auf Gedeih und Verderb ausgeliefert.
Letztes Update am 30.01.2011, 19:11
Machen wir uns nichts vor, diese Regierung ist an einem (weiteren) Tiefpunkt angelangt. Statt konstruktiv die wahl-lose Zeit für tief greifende Reformen zu nutzen, hat die Kanzlerpartei - trotz aller Gemeinsamkeits-Inszenierungen - einen Zwischenwahlkampf vom Zaun gebrochen. Die ÖVP wurde am falschen Fuß erwischt. Nun, da der Schuss nach hinten losgegangen ist, bringen die Schwarzen ihren ungeliebten Koalitionspartner in Rage, indem sie dessen Heeres-Papiere für Makulatur erklären.
So kann es nicht weitergehen. Der Vertrauensverlust in der Koalition spiegelt sich längst in einer Vertrauenskrise der Bevölkerung in die Politik wider. Würde jetzt gewählt, ist nicht sicher, ob Rot und Schwarz gemeinsam überhaupt noch die absolute Mehrheit schaffen. Was dann? Die FPÖ hat hinreichend bewiesen, nicht regierungsfähig zu sein. Die Grünen haben zwar (zum Teil unrealistische bzw. teure) Konzepte und könnten gut mit der SPÖ, doch das geht sich rechnerisch nicht aus. Vom BZÖ ganz zu schweigen. Für eine Minderheitsregierung fehlt eine konstruktive Opposition im Parlament, eine Dreier-Koalition bedeutet Lähmung.
Natürlich könnte wieder einer sagen: "Es reicht." Aber unangenehmerweise gibt's keine Alternativen.
Letztes Update am 30.01.2011, 19:11
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