Moser kritisiert Heeres-Debatte

Zuerst klären, was das Heer können soll, dann erst entscheiden, ob es die Wehrpflicht braucht, sagt der Rechnungshofchef.

Letztes Update am 13.02.2011, 19:17

josef moser Mehr Tempo bei Reformen in den Bereichen Bildung und Pflege: Das wünscht sich Moser von der Regierung
Jetzt schaltet sich auch Rechnungshofpräsident Josef Moser in die seit Wochen laufende Debatte über die Zukunft des Bundesheeres ein. Im KURIER-Interview plädiert er dafür, "Schritt für Schritt" vorzugehen. Zuerst sei die neue Sicherheitsstrategie zu fixieren - und erst dann die Frage von Struktur und Wehrpflicht zu beantworten.

Moser: "Zunächst muss ich wissen: Was soll das Heer können? Dann kann ich mir überlegen, mit welchem Modell und zu welchen Kosten das möglich ist. Es geht nicht anders", stellt der oberste Prüfer der Republik klar. Abseits der Heeres-Debatte kritisiert Moser, dass wichtige Reformen - etwa bei der Pflege und in der Bildung - nicht genug vorangetrieben würden.

"Wir haben beim Pflegegeld noch immer sehr zersplitterte Strukturen. 280 administrative Stellen sind mit der Auszahlung des Pflegegeldes beauftragt. Das verhindert, dass das Geld rasch, unbürokratisch und bedarfsgerecht bei den Bedürftigen ankommt." Auch ist es offenkundig nicht egal, in welchem Bundesland oder Heim man betreut wird - im Gegenteil: "Die finanzielle Belastung bei Patienten mit gleichem Pflegegeld und Pflegebedarf schwankt um bis zu 945 Euro im Monat", erklärt Moser.

Beim Thema Bildungsreform fordert er ebenfalls mehr Tempo. "Die Kosten steigen wesentlich stärker als das Wirtschaftswachstum." Ähnlich wie bei der Pflege gebe es bei der Bildung eine enorme "Zersplitterung" der Kompetenzen. Beispiel Lehrer der "Neuen Mittelschule": "Es gilt derselbe Lehrplan. Doch was Aus- und Fortbildung, Lehrverpflichtung, Dienstrecht oder Bezahlung anbelangt, herrschen deutliche Unterschiede."

Leere Klassen

In der Bildung wäre ein gesamthaftes Gebäudemanagement notwendig. Derzeit kann es sein, dass der Bund seine Schule ausbaut, während in unmittelbarer Nähe Klassenzimmer einer Pflichtschule im Eigentum des Landes oder einer Gemeinde leer stehen.

Bei den Universitäten plädiert Moser für eine "Kosten-Leistung-Rechnung": "Es muss die Frage beantwortet werden können: Was kostet ein Studienplatz? Daran anschließend sollte es bei den Leistungsvereinbarungen zwischen Bund und Universitäten konkrete quantifizierte Zielvorgaben geben."

Letztes Update am 13.02.2011, 19:17

Artikel vom 13.02.2011 18:00 | KURIER | Christian Böhmer | « zurück zu NACHRICHTEN

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