Notenbankgewinn: Weber macht Schäuble kein Abschiedsgeschenk
Der Gewinn der Bundesbank ist im vergangenen Jahr um fast die Hälfte eingebrochen. Die Überweisung aus Frankfurt fällt entsprechend kleiner aus - und reißt ein Loch in den Bundeshaushalt.Eine höhere Risikovorsorge hat den Überschuss der Bundesbank 2010 erheblich geschmälert. Der Nettogewinn, der komplett in den Bundeshaushalt fließt, lag im vergangenen Jahr bei 2,2 Mrd. Euro. Das teilte der scheidende Präsident des Instituts, Axel Weber , am Dienstag in Frankfurt mit.
2009 war noch ein Reingewinn von 4,1 Mrd. Euro nach Berlin abgeführt worden. Grund für den verringerten Gewin ist laut Weber die auf 1,6 Mrd. Euro angewachsene Risikovorsorge als Folge der Finanzkrise. Die Aufstockung der Reserven stehe im Einklang mit der Politik der Europäischen Zentralbank (EZB), betonte er.
Im Haushalt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für 2011 sind 3 Mrd. Euro Bundesbankgewinn eingestellt. Damit ergibt sich für den Kassenwart ein Fehlbetrag von 800 Mio. Euro. Zudem wird es keine Tilgung für den Investitions- und Tilgungsfonds des Bundes geben. Darin waren - außerhalb des regulären Etats der Jahre 2009 bis 2011 - 20,4 Mrd. Euro Verbindlichkeiten eingestellt worden, die für die Ankurbelung der Konjunktur nach der Finanzkrise ausgegeben worden waren und werden.
Die Bundesbank hat nur einen sehr begrenzten Einfluss auf die Entwicklung ihres Gewinns. Die erste wichtige Ertragsquelle sind die staatlichen Gold- und Währungsreserven. Sie sind von den Notierungen für Gold ebenso abhängig wie von den Schwankungen an den Devisenmärkten und vom Zinsniveau in den Vereinigten Staaten. Die zweite große Einnahmequelle der Bundesbank ist ihr Anteil an der Refinanzierung der Banken in der Euro-Zone. Je höher der Leitzins liegt, umso mehr Zinsertrag verbucht die Bundesbank. Da der Schlüsselzins das gesamte vergangene Jahr über bei nur einem Prozent lag, floss auch nur relativ wenig Geld in die Kassen des Instituts.
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Ihren bisher höchsten Gewinn hatte die Bundesbank 1997 mit (umgerechnet) 12,4 Mrd. Euro erzielt. In den 70er-Jahren verbuchte sie allerdings auch mehrere Jahre lang Verluste. Der größte fiel 1973 mit rund 6,8 Mrd. Mark an. Seit 1980 überweist die deutsche Notenbank regelmäßig Geld an den Bund.
Die Zinserträge der Zentralbank gingen nach Angaben von Vorstandsmitglied Rudolf Böhmler im Jahresvergleich von 3,6 auf 4,2 Mrd. Euro zurück. "Ursächlich sind die weiterhin historisch niedrigen Leitzinsen des Euro-Systems", sagte er. Der wichtigste Refinanzierungssatz für die Geschäftsbanken beträgt bereits seit Mai 2009 nur noch 1,0 Prozent und ist damit so gering wie nie zuvor. Hier zeichnet sich bereits eine Wende ab: Am Donnerstag vergangenen Woche hatte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet deutlich gemacht, angesichts der wachsenden Inflationsgefahren im Währungsraum den Satz anheben zu wollen. Das geschieht normalerweise in Schritten von einem Viertel Prozentpunkt und könnte laut Trichet bereits im kommenden Monat umgesetzt werden.
Auch die Tage Webers an der Spitze der Bundesbank sind gezählt: Er hatte vergangenen Monat seinen Abtritt zum 30. April angekündigt. Die Hintergründe sind unklar. Spekuliert wird über einen geplanten Wechsel Webers zur Deutschen Bank . Aber auch Verärgerung des Bundesbankpräsidenten über angeblich mangelnde Unterstützung durch Angela Merkel (CDU) bei seinem Streben nach der Nachfolge Trichets an der EZB-Spitze wird für möglich gehalten. Webers Nachfolger wird der bisherige Wirtschaftsberater der Kanzlerin, Jens Weidmann.
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FTD.de, 08.03.2011
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