FTD-Serie: Luftkrieg gegen Libyen

Seit Wochen führt Machthaber Gaddafi Krieg gegen sein eigenes Volk. Mit Luftschlägen will der Westen ihn daran hindern - und die Zivilbevölkerung schützen. Eine FTD-Serie über den Aufruhr.

Hilfsgüter: Berlin wohl doch zu Libyen-Einsatz der Bundeswehr bereit

Aus dem Nein Deutschlands wird ein Ja mit Einschränkungen. Zur Sicherung von Hilfsgütertransporten will die Bundesregierung nach einem Medienbericht Schiffe bereitstellen. Voraussetzung ist eine Anfrage der Uno.

Die Bundesregierung ist nun wohl doch zu einem Libyen-Einsatz der Bundeswehr bereit. Nach Informationen des "Tagesspiegels" prüft sie die Bereitstellung von Schiffen zur Sicherung von Hilfsgütertransporten im Rahmen einer EU-Mission. Voraussetzung dafür sind aber eine Anfrage der Vereinten Nationen (Uno) und ein Beschluss des Bundestags. An Kampfeinsätzen in und um Libyen will sich Deutschland weiterhin nicht beteiligen.

Kampf gegen Gaddafi Das Gesicht der libyschen Revolution

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Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands zu einem humanitären Libyen-Einsatz bereits am Mittwoch angedeutet. "Für die Bundesregierung ist völlig klar, dass wir bei der humanitären Bewältigung der Folgen dieses Krieges unsere Verantwortung wahrnehmen werden", sagte er. "Wir werden den Menschen, die jetzt leiden, humanitär beistehen."

Westerwelle verwies auf eine Vereinbarung der EU-Außenminister vom 21. März zur humanitären Hilfe für Libyen. In der gemeinsamen Erklärung wird den Vereinten Nationen auch der Einsatz von Militär zum Schutz von Hilfstransporten angeboten. "Hierzu steht Deutschland bereit", sagte der Außenminister zu der Vereinbarung. Am kommenden Dienstag berät Westerwelle in Luxemburg erneut mit seinen europäischen Amtskollegen. Ende nächster Woche findet ein Nato-Außenministertreffen in Berlin statt.

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Deutschland hatte sich im Uno-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution enthalten. Sie erlaubt die Einrichtung einer Flugverbotszone, die Durchsetzung eines Waffenembargos und weiterer Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. An dem von der Nato geführten internationalen Einsatz über Libyen und vor der Mittelmeerküste des nordafrikanischen Landes beteiligt sich Deutschland nicht.

Bei den Luftangriffen trafen Nato-Kampfflugzeuge am Donnerstag irrtümlich Stellungen der libyschen Rebellen. Mehr als zehn Menschen soll bei der Bombardierung eines Fahrzeugkonvois der Anti-Gaddafi-Milizen ums Leben gekommen sein. Die Luft-Boden-Raketen zerstörten nach Angaben der Aufständischen auf halbem Wege zwischen Adschdabija und Brega mehrere Fahrzeuge der Rebellen. Der Zwischenfall ist ein Beleg für die Probleme der Rebellen ihr militärisches Vorgehen mit dem nordatlantischen Bündnis abzustimmen.

Teil 2: Nato will Zwischenfall prüfen

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