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Beauftragter für Kultur und Medien
Mehr Sicherheit im Internet
Das Internet ist aus dem Leben der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken. Ziel der Bundesregierung ist es, die Grundrechte im Kommunikationsbereich auch im Netz zu schützen. Die Sicherheit und Qualität der Medien, der Zugang zu ihnen und die Meinungsvielfalt sollen ebenfalls gewährleistet werden. Zu den besonderen Anliegen gehören außerdem der Schutz der Urheberrechte im Netz und der verantwortungsvolle Umgang von Anbietern und Nutzern.
Inzwischen sind rund 70 Prozent aller Deutschen online. Sie nutzen das Internet, um zu kommunizieren, Informations- und Unterhaltungsangebote zu nutzen - oder sie selbst zu erzeugen.
Dabei machen sie von Kommunikations- und Informationsformen Gebrauch, die erst durch die Digitalisierung und die sogenannte Konvergenz - das Zusammenwachsen von technischen Kommunikationsstrukturen, Medieninhalten, Endgeräten sowie der Telekommunikations- und Medienbranchen - möglich geworden sind.
Eine Entwicklung mit weitreichenden Folgen: Die Grenzen der klassischen Medienbereiche Presse, Hörfunk und Fernsehen haben an Bedeutung verloren. Neue Leitmedien wie zum Beispiel interaktive Computerspiele haben sich herausgebildet. Gleichzeitig werden Printmedien oder das Fernsehen gerade von jungen Menschen immer weniger genutzt.
Diese Entwicklungen fordern neue Antworten der Medienpolitik. Gefragt sind übergreifende Ansätze, die eine stärkere Zusammenarbeit nicht nur in medien-, kultur- und bildungspolitischen, sondern auch in wirtschafts- und technologiepolitischen Fragen voraussetzen.
Dabei sind auch Bund und Länder auf eine enge Zusammenarbeit angewiesen: Da die Länder zum überwiegenden Teil für die Gesetzgebung und Verwaltung im Medienbereich zuständig sind, kann der Bund nur in enger Abstimmung mit ihnen handeln.
Die Medienpolitik der Bundesregierung baut dabei auf vier Grundprinzipien auf. Zu ihnen gehören der Schutz der Kommunikationsgrundrechte, das heißt der Meinungs-, Presse-, Rundfunk-, und Filmfreiheit, sowie die Sicherung der Meinungs- und Medienvielfalt als Voraussetzung für den demokratischen Meinungs- und Willensbildungsprozess.
Ein weiterer Schwerpunkt der Medienpolitik ist die Förderung der Qualität von Angeboten. Dabei sorgt die Bundesregierung für die nötigen Rahmenbedingungen, die Medienanbietern die Schaffung qualitativ hochwertiger Angebote ermöglichen.
Schließlich soll die Verantwortung von Medienanbietern und Nutzern gestärkt werden. Dabei setzt die Bundesregierung darauf, bei beiden das Bewusstsein für die Qualität der Medieninhalte zu stärken.
Damit alle Menschen die Potenziale der Digitalisierung nutzen können, muss zunächst eine leistungsfähige technische Infrastruktur geschaffen werden. Die Bundesregierung setzt sich deshalb für den Ausbau aller öffentlichen Kommunikationsnetze zu Breitbandnetzen ein, die die gebündelte Telefonie in Festnetz, Rundfunk und bei Onlinediensten ermöglichen. Kurzfristig sollen dadurch die im ländlichen Raum noch bestehenden Versorgungslücken weitgehend geschlossen werden.
Gleichzeitig bemüht sich die Bundesregierung darum, alle Bürgerinnen und Bürger an die Internetnutzung heranzuführen. Nur so können sie zum Beispiel von Onlineangeboten der öffentlichen Hand profitieren.
Dazu gehören elektronische Behördendienste ebenso wie die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB). Über sie sollen zukünftig Bestände von rund 30.000 deutschen Bibliotheken, Archiven und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen über das Internet erschlossen werden.
mehr zur Deutschen Digitalen Bibliothek
Neben vielen Chancen birgt das Internet aber auch eine ganze Reihe von Risiken, die es zu minimieren gilt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Bekämpfung von Verstößen gegen das Urheberrecht. Aber auch im Datenschutzrecht sowie beim Verbraucher- oder Jugendschutz sind effektive rechtliche Bestimmungen gefragt.
Medienkompetenz ist der Schlüssel zum verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet. Dies gilt vor allem für Kinder und Jugendliche, die oft erst lernen müssen, wie sie Online-Angebote sinnvoll nutzen können.
Die Bundesregierung hat deshalb eine ganze Reihe von Projekten ins Leben gerufen: Sie reichen von der Förderung guter Internetangebote für Kinder durch "Ein Netz für Kinder" bis hin zur jährlichen Vergabe des Deutschen Computerspielpreises, der Anreize für die Entwicklung hochwertiger, pädagogisch wertvoller Produkte bieten soll.
mehr zum Netz für Kinder
Dabei machen sie von Kommunikations- und Informationsformen Gebrauch, die erst durch die Digitalisierung und die sogenannte Konvergenz - das Zusammenwachsen von technischen Kommunikationsstrukturen, Medieninhalten, Endgeräten sowie der Telekommunikations- und Medienbranchen - möglich geworden sind.
Eine Entwicklung mit weitreichenden Folgen: Die Grenzen der klassischen Medienbereiche Presse, Hörfunk und Fernsehen haben an Bedeutung verloren. Neue Leitmedien wie zum Beispiel interaktive Computerspiele haben sich herausgebildet. Gleichzeitig werden Printmedien oder das Fernsehen gerade von jungen Menschen immer weniger genutzt.
Übergreifende Ansätze gefordert
Diese Entwicklungen fordern neue Antworten der Medienpolitik. Gefragt sind übergreifende Ansätze, die eine stärkere Zusammenarbeit nicht nur in medien-, kultur- und bildungspolitischen, sondern auch in wirtschafts- und technologiepolitischen Fragen voraussetzen.
Dabei sind auch Bund und Länder auf eine enge Zusammenarbeit angewiesen: Da die Länder zum überwiegenden Teil für die Gesetzgebung und Verwaltung im Medienbereich zuständig sind, kann der Bund nur in enger Abstimmung mit ihnen handeln.
Die Medienpolitik der Bundesregierung baut dabei auf vier Grundprinzipien auf. Zu ihnen gehören der Schutz der Kommunikationsgrundrechte, das heißt der Meinungs-, Presse-, Rundfunk-, und Filmfreiheit, sowie die Sicherung der Meinungs- und Medienvielfalt als Voraussetzung für den demokratischen Meinungs- und Willensbildungsprozess.
Ein weiterer Schwerpunkt der Medienpolitik ist die Förderung der Qualität von Angeboten. Dabei sorgt die Bundesregierung für die nötigen Rahmenbedingungen, die Medienanbietern die Schaffung qualitativ hochwertiger Angebote ermöglichen.
Schließlich soll die Verantwortung von Medienanbietern und Nutzern gestärkt werden. Dabei setzt die Bundesregierung darauf, bei beiden das Bewusstsein für die Qualität der Medieninhalte zu stärken.
Online-Angebote zugänglich machen
Damit alle Menschen die Potenziale der Digitalisierung nutzen können, muss zunächst eine leistungsfähige technische Infrastruktur geschaffen werden. Die Bundesregierung setzt sich deshalb für den Ausbau aller öffentlichen Kommunikationsnetze zu Breitbandnetzen ein, die die gebündelte Telefonie in Festnetz, Rundfunk und bei Onlinediensten ermöglichen. Kurzfristig sollen dadurch die im ländlichen Raum noch bestehenden Versorgungslücken weitgehend geschlossen werden.
Gleichzeitig bemüht sich die Bundesregierung darum, alle Bürgerinnen und Bürger an die Internetnutzung heranzuführen. Nur so können sie zum Beispiel von Onlineangeboten der öffentlichen Hand profitieren.
Dazu gehören elektronische Behördendienste ebenso wie die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB). Über sie sollen zukünftig Bestände von rund 30.000 deutschen Bibliotheken, Archiven und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen über das Internet erschlossen werden.
mehr zur Deutschen Digitalen Bibliothek
Risiken des Internets minimieren
Neben vielen Chancen birgt das Internet aber auch eine ganze Reihe von Risiken, die es zu minimieren gilt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Bekämpfung von Verstößen gegen das Urheberrecht. Aber auch im Datenschutzrecht sowie beim Verbraucher- oder Jugendschutz sind effektive rechtliche Bestimmungen gefragt.
Verantwortung stärken
Medienkompetenz ist der Schlüssel zum verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet. Dies gilt vor allem für Kinder und Jugendliche, die oft erst lernen müssen, wie sie Online-Angebote sinnvoll nutzen können.
Die Bundesregierung hat deshalb eine ganze Reihe von Projekten ins Leben gerufen: Sie reichen von der Förderung guter Internetangebote für Kinder durch "Ein Netz für Kinder" bis hin zur jährlichen Vergabe des Deutschen Computerspielpreises, der Anreize für die Entwicklung hochwertiger, pädagogisch wertvoller Produkte bieten soll.
mehr zum Netz für Kinder
