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Beauftragter für Kultur und Medien

Digitalisierung als politische Herausforderung

Digitalisierung und Konvergenz haben die Medienangebote, das Nutzerverhalten und die Medienwirtschaft grundlegend verändert. Damit sind neue Antworten der Politik gefordert. Grundlage der zukünftigen Medienpolitik der Bundesregierung ist der neue Medien- und Kommunikationsbericht, der Mitte Dezember 2008 vom Bundeskabinett beschlossen wurde.
Ziel der Bundesregierung sowohl auf nationaler wie auch internationaler Ebene ist es, die Chancen der Digitalisierung so weit wie möglich zu nutzen und die Risiken zu minimieren. Dabei gilt es, auch in Zukunft die Kommunikationsgrundrechte zu schützen und die Qualität von Medieninhalten zu fördern sowie die Meinungsvielfalt und den Zugang zu Medienangeboten zu gewährleisten.
 
Der Bericht schildert umfassend bereits beschlossene und geplante medienpolitische Maßnahmen der Bundesregierung. Staatsminister Bernd Neumann betonte: "Eine zentrale Rolle kommt der Gestaltung eines effektiven Rechtsrahmens für den Mediensektor zu, etwa in den Bereichen Jugendschutz, Rundfunkregulierung und Medienkonzentration. Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf der Bekämpfung von Verstößen gegen das Urheberrecht. In allen Bereichen erfolgt eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Bundesländern und der Europäischen Union."
 
Der aktuelle Bericht greift auf eine umfangreiche wissenschaftliche Expertise zurück. Dies erhöht die Verlässlichkeit der politischen Prognosen und die Effektivität der staatlichen Handlungsinstrumente. Deshalb hat die Bundesregierung das Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg (HBI) beauftragt, die wesentlichen Linien der Medienentwicklung zwischen 1998 und 2007 in einem ausführlichen Gutachten wissenschaftlich aufzubereiten. Der Medienbericht der Bundesregierung nimmt auf die Tatsachenerkenntnisse und Analysen in diesem Gutachten Bezug.
 
 
 
 
 
 
 
Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 09.10.2010.
 
 

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